Sessionkommentar von Felix Glatz-Böni, Kantonsrat, Bellach Wenn dank den Vorstössen aus der Grünen Fraktion nun einmal mehr amtlich bestätigt ist, dass die seit Jahren veralteten Brandschutzklappen im AKW Gösgen noch immer nicht ersetzt sind, die Feuerwehr bei der Notfallübung 2015 nicht geprüft hat, ob die technischen Brandschutzeinrichtungen im AKW wirksam sind, die Regierung aber sagt, […] » Weiterlesen
Steuerreform geht SO nicht – Grüne sagen geschlossen Nein Der Solothurner Kantonsrat hat entschieden. Innert nur gerade zwei Jahren sollen mehr als die Hälfte aller Steuereinnahmen von juristischen Personen für die Gemeinden und für den Kanton wegbrechen. Mehr als die Hälfte! Mit vielen schönen Worten werden nun die Gegenfinanzierungen und das freiwillige Engagement der „Wirtschaft“ […] » Weiterlesen
Frauentag in Solothurn am 8. März ab 19 Uhr im Genossenschaftsrestaurant Kreuz. Wir zeigen female pleasure mit anschliessender Diskussion und Disco ab 22 Uhr. Mit Spass, Spannung und einer gesunden Portion Ernsthaftigkeit wollen wir an diesem Abend zusammen das Frau*sein thematisieren und auf der Tanzfläche zünftig feiern. Neben und zwischen dem Programm wollen wir uns vernetzen, […] » Weiterlesen
Trotz grossem Effort der Jungen Grünen und Grünen und dem breiten Unterstützungskomitee hat es der Zersiedelungsinitiative nicht für ein JA gereicht. Auch im Kanton Solothurn wurde die Initiative mit 63.84% abgelehnt. Obwohl die Zersiedelungsinitiative abgelehnt wurde, ist den Jungen Grünen und den Grünen ein wichtiger Achtungserfolg gelungen. Über ein Drittel der Stimmbürger*Innen konnten von der Initiative […] » Weiterlesen
Am 16. März 2019 jährt sich die Einführung des Frauenwahlrechts zum 48. Mal. An diesem historischen Tag laden wir euch ein, mit uns das Netzwerk grüne Frauen* zu gründen. Folgende Punkte stehen auf dem Programm: Vernetzung und Austausch unter grünen Frauen*, Bundeshausführung mit Regula Rytz » Weiterlesen
von Felix Wettstein, Kantonsrat, Olten Die erste Kantonsratssession 2019 war nach einem einzigen Halbtag und fünf behandelten Sachgeschäften schon wieder vorbei. Auf der Pendenzenliste harren weitere 26 Aufträge und Vorstösse, zum Beispiel die Interpellation der Grünen Fraktionspräsidentin Barbara Wyss Flück zum Stand der Lärmsanierungen im Kanton Solothurn. Aus Grüner Sicht erfreuliche Resultate kamen zum Bahn-Angebot […] » Weiterlesen
Am 10. Februar stimmen wir über die eidgenössische Zersiedelungsinitiative ab. Im Kanton Solothurn hat sich ein breites Befürworter-Komitee gebildet, welches von Personen aus beinahe allen Parteien unterstützt wird. Die Gründe dafür sind vielfältig, so sagt Fabian Müller, Präsident der kantonalen VCS Sektion: «Durch die Zersiedelung steigt das Verkehrsaufkommen immer weiter an, was negative Auswirkungen auf […] » Weiterlesen
In seiner Botschaft zum nächsten Ausbauschritt des Schweizer Autobahnnetzes hat der Bundesrat eröffnet, dass die A1 auf Solothurner Boden durchgehend auf sechs Spuren ausgebaut werden soll. Das können wir nicht akzeptieren. Eine erhöhte Strassenkapazität führt nicht nur zwangsläufig zu einem gesteigerten Verkehrsaufkommen. » Weiterlesen
Das Budget 19 – im Hintergrund die drohende Steuervorlage 17 –, die Stärkung der Finanzkontrolle sowie teure und luxuriöse Schülertransporte waren Themen in der Dezembersession. Zudem konnten sich die Grünen über die Wahl von Daniel Urech zum 1. Vizepräsidenten des Rates freuen. » Weiterlesen
Die Grünen kommen zum Schluss, dass der Regierungsrat ein gutes Budget 2019 vorlegt. Zwar ist der Gewinn nur dank externen Faktoren möglich: Der Kanton Solothurn darf höhere Zuschüsse des Bundes und des Finanzausgleichs erwarten. Immerhin bleibt ein positives Resultat, obwohl der Kanton erneut über 27 Millionen Franken zur Tilgung der grossen Schuld einsetzen muss, die […] » Weiterlesen
