Aktuelles

Sessionskommentar Dezember 2019: Mobilität muss „grüner“ werden

Neben dem Voranschlag werden wichtige Grüne Anliegen beraten. Mit einem Auftrag fordern wir eine ökologische Motorfahrzeugsteuer. Die CO2-freie Mobilität ist dabei das Ziel. » Weiterlesen

Kantonsratsfraktion fordert Chlorothalonil-Verbot

Eine Auftrag der Grünen Fraktion beauftragt den Regierungsrat, die Ausbringung von Chlorothalonil auf dem Kantonsgebiet ab sofort zu verbieten. Die Substanz ist potentiell krebserregend. Die EU hat deren Anwendung deshalb verboten. Das BLV hält dazu fest: «Das BLV weist die Kantone an, bei der Überschreitung des rechtlich festgelegten Höchstwertes für eine Verunreinigung risikomindernde Massnahmen zu […] » Weiterlesen

Sessionsrückblick Novembersession 2019: Steuern, Klima, Solaroffensive, Verkehr und einiges mehr

von Christof Schauwecker, Kantonsrat, Solothurn. Nach verschiedensten Volksentscheiden auf Ebene Kanton und Bund, nach langem Hin und Her zwischen Links und Rechts, der Politik und dem Volk, gelang es, die kantonale Anpassung der Unternehmenssteuerreform ins Trockene zu bringen. Der wohl bestmögliche Kompromiss im aktuellen politischen Umfeld wurde herausgeholt, mit Abstrichen auf allen Seiten. » Weiterlesen

Sessionskommentar Oktober 2019: Probieren geht über Studieren

Die Regierung ist leider nicht bereit, die hauptsächliche Stauverursacherin in der Strassenverbindung ins Thal in einer Testphase auszuschalten. Man könnte ja feststellen, dass es tatsächlich weniger Stau gibt. » Weiterlesen

Ein wichtiger Schritt für eine zeitgemässe Politik

Medienmitteilung Grüne Kanton Solothurn zum Wahlsonntag: Heute ist ein grosser Tag für die Grünen Kanton Solothurn. Wir freuen uns sehr, ein linksgrünes Team nach Bern schicken zu können und uns nun auch wieder auf nationaler Ebene für Grüne Anliegen stark zu machen. » Weiterlesen

Referendum gegen missratenes Jagdgesetz gestartet

Nach einem langwierigen und mühsamen Einigungsprozess beschert uns das Parlament eine Revision des Jagdgesetzes, die den Artenschutz in der Schweiz massiv abbaut. So sollen geschützte Tierarten in Zukunft auf Vorrat abgeschossen werden können – einfach weil sie da sind. Das in einer Zeit, in der die Biodiversität bedroht ist wie nie zuvor in der Geschichte […] » Weiterlesen

Felix Wettstein überzeugt an der Ständeratsdebatte

Stolz klatschten wir Grünen in den vordersten Reihen, als Felix Wettstein einen Punkt nach dem anderen einsammelte im Quiz der Ständeratsdebatte – und schliessich gewann. Aber auch wenn es darum ging, Fragen kurz und prägnant zu beantworten, konnte Felix überzeugen. Er klärte ein geläufiges Missverständnis in der Steuerdiskussion auf. So stellte er klar, dass der […] » Weiterlesen

Park(ing)Day – Besetzter Parkplatz auch in Solothurn

Wie in vielen Städten weltweit wurde am 20. September 2019 in der Innenstadt Solothurn ein Parkplatz von den Grünen besetzt und kurzum zum Begegnungsplatz. » Weiterlesen