Aktuelles

Virtueller Grüner Stammtisch zum Lesen

Auf Abstand in Verbindung, denn gemeinsam sind wir weniger allein
Der virtuelle Stammtisch vom 25. März 2020 zum Sessionsrückblick
Von Nationalrat Felix Wettstein » Weiterlesen

Aktuellster Blog Beitrag von Nationalrat Felix Wettstein zum Lobbying

Ich will diese Rubrik „Transparenz in der Politik“ dazu nutzen, um über Lobby-Aktivitäten transparent zu informieren: Welche Lobby-Gruppe tritt auf welche Weise an mich als Nationalrat heran. » Weiterlesen

Kampfjet- und Palmöl-Referendum «ziehen»

Noch nie war es so leicht Unterschriften zu sammeln! Beide Referenden waren mit wenigen Worten erklärt. Die Kampfjet-Plakate veranlassten viele Passanten und Passantinnen spontan zu unserem Stand zu kommen und zu unterschreiben. » Weiterlesen

Ein Sieg der Vernunft

Überparteiliches Komitee «JA zur Solothurner Steuervorlage» freut sich über das Ergebnis zur kantonalen Abstimmung vom 9. Februar 2020 Medienmmitteilung vom 9. Februar 2020 Am 9. Februar stimmte der Solothurner Souverän der angepassten kantonalen Umsetzung der AHV-Steuervorlage (STAF) zu. Das überparteiliche Komitee «JA zur Solothurner Steuervorlage» ist erleichtert über das Abstimmungsergebnis und freut sich sehr über […] » Weiterlesen

Grüne Kanton Solothurn begrüssen die grosse Unterstützung der Steuervorlage

Grüne Kanton Solothurn zur kantonalen Abstimmung Umsetzung Steuerreform und AHV-Finanzierung 2020: Die Grünen Kanton Solothurn begrüssen die grosse Unterstützung der Steuervorlage Medienmitteilung vom 09. Februar 2020 Die Grünen Kanton Solothurn sehen das deutliche Ja zur Steuervorlage mit 73.5 % im 2. Anlauf als deutliche Unterstützung der Inpflichtnahme der Unternehmen und vermögen-den Privatpersonen. Sie haben mit […] » Weiterlesen

Medienmitteilung Kantonales Komitee «JA zum Schutz vor Hass»

Überparteiliches Komitee freut sich über klares Solothurner Ja Medienmitteilung vom 9. Februar 2020 Mit dem heutigen klaren Entscheid der Schweizer Stimmbevölkerung über den Schutz vor Hass und Diskriminierung für Lesben, Schwule und Bisexuelle wird der Diskriminierungsartikel erweitert. Für das JA an der Urne hat sich im Kanton Solothurn ein überparteiliches Komitee formiert. Auch das deutliche […] » Weiterlesen

Kommentar zur Nachführung des Volksschulgesetzes

Grüne Kanton Solothurn zur Vernehmlassung zur Nachführung des Volksschulgesetzes Medienmitteilung vom 06. Februar 2020 Die Revision des Volkschulgesetzes erachten wir grundsätzlich als sinnvoll. Es schärft das Bewusstsein für aktuelle Fragestellungen und ermöglicht zeitgemässe Neuerungen einfliessen zu lassen. Die Grünen Kanton Solothurn nahmen im Dezember auch an der Vernehmlassung zur Nachführung des Volksschulgesetzes teil. Kurz umschrieben […] » Weiterlesen

Sessionsrückblick Januarsession 2020: Proaktive Zukunftsgestaltung statt Tagesgeschäft

In seiner Eröffnungsrede erinnerte der Grüne Kantonsratspräsident Daniel Urech daran, dass wir als PolitikerInnen die Verantwortung tragen, die Zukunft zu gestalten, die irgendwann zur Geschichte wird. » Weiterlesen

Nachhaltige Beitragskriterien gefordert: Zur Änderung des Lotterie- und Sportfondsgesetzes

Vernehmlassung zur Änderung des Lotterie- und Sportfondsgesetzes: Die Grünen Kanton Solothurn fordern nachhaltige Beitragskriterien Medienmitteilung vom 30. Januar 2020 Die Grünen Kanton Solothurn sehen die Änderungen des Lotterie- und Sportfondsgesetzes grundsätzlich positiv. Was die Grünen allerdings vermissen, ist ein Nachhaltigkeitskriterium bei der Beitragspraxis. Die Voraussetzungen für eine Beitragsleistung umfassen bis heute Kriterien wie der regionale […] » Weiterlesen

Änderung des Pensionskassengesetzes: Grüne Kanton Solothurn üben Kritik

Vernehmlassung zur Änderung des Pensionskassengesetzes: Grüne Kanton Solothurn üben Kritik Medienmitteilung vom 23. Januar 2020 Die Grünen Kanton Solothurn schauen die vorgeschlagenen Änderungen zum Pensionskassengesetz kritisch an und vermissen klimapolitische Vorgaben für die kantonale Pensionskasse. Die Einführung einer Ergänzungsversicherung für hohe Kaderlöhne lehnen sie ab. Die Grünen vermissen in der vorgeschlagenen Änderung des kantonalen Pensionskassengesetzes […] » Weiterlesen