Die Grüne Fraktion blickt auf eine abwechslungsreiche Septembersession 2017 zurück. Erstmals in der Geschichte haben wir im Kanton zwei Frauen im Regierungsrat, und die Grüne Brigit Wyss hat ihre Feuerprobe mit Bravour bestanden. Eine kleine Auswahl aus der reich bestückten, nur zur Hälfte abgearbeiteten Traktandenliste: Die Änderung des Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall, GWBA […] » Weiterlesen
Die Fraktion der Grünen im Kantonsrat hat am 13. September 2017 einen Auftrag unter dem Titel „Wirtschaftsförderung mit Transparenz“ eingereicht. Er verlangt, dass freiwillige Beiträge des Kantons im Bereich Wirtschaftsförderung genauso transparent und nachvollziehbar sind wie es in den Förderbereichen Kultur, Sport oder Soziales längst üblich ist. Auslöser für diesen Vorstoss war eine Debatte im Kantonsrat, […] » Weiterlesen
Medienmitteilung vom 7.9.2017. Der Regierungsrat präsentiert fürs kommende Jahr ein Budget, das mit einem leichten Ertragsüberschuss von 1,8 Millionen Franken abschliesst. Die Grünen begrüssen diese Perspektiven, zumal es möglich ist, trotz der grossen Last der Pensionskassen-Abschreibung von jährlich mehr als 27 Millionen gleichwohl ein positives Ergebnis zu planen. Gegenüber der ersten Planungsversion » Weiterlesen
Das Gesetz über Wasser, Boden und Abfall muss neuen Bedingungen angepasst werden. Den Grünen ist bewusst: Was in diesem Gesetz geregelt wird, hat bedeutsame und langfristige Auswirkungen auf die Qualität der Böden und des Grundwassers in unserem Kanton. Bisher ist es Pflicht, eine Bewilligung einzuholen fürs Erstellen oder Ändern von Bauten, welche im Untergrund den […] » Weiterlesen
Wer sanft wächst wird fallen gelassen (Medienmitteilung). Die Grünen Kanton Solothurn sind betroffen über die Ankündigung des Nestlé-Konzerns, die Firma Galderma-Spirig zu schliessen und 190 Mitarbeitende auf die Strasse zu stellen. Entsetzt sind sie vor allem über die Radikalität des Vorgehens und über die Begründung der Konzernleitung. Die Firma in Egerkingen, bekannt vor allem für […] » Weiterlesen
Medienmitteilung zur Vernehmlassung betreffend Änderung des Sozialgesetzes. Die Grünen Kanton Solothurn begrüssen es, wenn die Finanzierung der Restkosten für die ambulante Pflege geregelt wird. In ihrer Vernehmlassung zur Änderung des Sozialgesetzes sprechen sie sich im Grundsatz für die vorgeschlagene Beteiligung der Gemeinden aus. Sie begrüssen insbesondere die Einführung einer Subjektfinanzierung anstelle des bisher geltenden Subventionssystems. […] » Weiterlesen
Medienmitteilung. Die Grünen Kanton Solothurn begrüssen im Grundsatz die vorgeschlagenen Änderungen im Planungs- und Baugesetz, bei denen es vor allem um die Frage geht, wo neues Bauland verfügbar sein soll und wo nicht. Nach der überaus deutlichen Annahme des nationalen Raumplanungsgesetzes ist diese Anpassung auf kantonaler Ebene eine der wichtigsten Weichenstellungen für die nähere Zukunft. […] » Weiterlesen
Medienmitteilung. Die Mitglieder der Grünen Kanton Solothurn empfehlen ohne Gegenstimme, mit einer einzigen Enthaltung, ein Ja zu den beiden eidgenössischen Vorlagen zur Reform der Altersvorsorge 2020. Auch wenn ein paar schwere Brocken zu verdauen sind, namentlich das höhere Frauenrentenalter und der reduzierte Umwandlungssatz bei der Pensionskasse, überwiegen aus Sicht der Grünen eindeutig die Vorteile: » Weiterlesen
Altersvorsorge 2020 und Ernährungssicherheit: Am 24. September werden wir über drei eidgenössische und eine kantonale Vorlage abstimmen dürfen. Gut einen Monat davor, im Anschluss an eine Vorstandsitzung, versammeln sich die Grünen Kanton Solothurn zu den Informationen über die Vorlagen und zur Parolenfassung. Mittwoch, 23. August 2017, 20:15 Uhr / Ort: Solothurn, Restaurant Kreuz, Kreuz-Bar (1. Stock) […] » Weiterlesen
Es kommt selten vor, dass in drei Sessionstagen die Traktandenliste des ersten Tages nicht abgearbeitet wird. Am exzellent leitendenden Ratspräsidenten liegt dies aber nicht, sondern vielmehr am debattierfreudigen Parlament. Debattieren ist aber Sinn und Zweck eines Parlaments. Im Rückblick schloss das Rechnungsjahr 2016 deutlich besser ab als budgetiert. » Weiterlesen
