Im Zeichen von Macht und Geld: Sessionsrückblick Dezember 2015

von Brigit Wyss, Kantonsrätin Die Dezembersession stand traditionsgemäss im Zeichen von Macht und Geld. Macht: Das Kantonsratspräsidium wechselte turnusgemäss von Erst Zingg (FDP) zu Albert Studer (SVP). Der abtretende Präsident hat seine Sache gut gemacht und der neue Präsident wird sich noch beweisen müssen. Die Grüne Fraktion dankt und wünscht viel Erfolg. Geld: Verschiedene Globalbudgets […] » Weiterlesen

Weissenstein-Seminar der Kantonsratsfraktion

Während die Vertreterinnen und Vertreter von 195 Staaten am Klimagipfel in Paris nochmals zäh um ihren Klimavertrag rangen, tagte die Fraktion der Grünen Kanton Solothurn auf einem näher gelegenen Gipfel: auf dem Weissenstein. Vom Freitagnachmittag, 11. Dezember, bis Samstagmittag, 12. Dezember, vertiefte sich die siebenköpfige Fraktion in die kommenden Herausforderungen. „Lebensgrundlagen schützen“ heisst die Klammer um die Themen […] » Weiterlesen

Grüne verlangen zusätzliche Verbesserungen bei der Totalrevision des kantonalen Jagdgesetzes

Die Grünen Kanton Solothurn unterstützen die Stossrichtung der Totalrevision des Jagdgesetzes. Neu wird der Schutz der Wildtiere, der Erhalt der Artenvielfalt, die Vernetzung der Lebensräume, die nachhaltige Nutzung durch die Jagd und die Begrenzung der Wildschäden im Gesetz verankert. Die Jagdvereine müssen nun die Chance zur Beibehaltung der Revierjagd selber packen. Inskünftig sollen die Jagdvereine […] » Weiterlesen

Bericht aus der Novembersession 2015: Grüne wehren sich gegen Stellenabbau bei der Energiefachstelle

Nebenerwerb von Staatsangestellten: Nicht zur Freude aller spielten die Grünen im Rat das Zünglein an der Waage, ob die Angestellten des Kantons nicht nur die erlaubten Nebenverdienste (bis maximal 110% eines Vollpensums) sondern auch die Höhe ihrer diesbezüglichen Einkünfte angeben müssen – ab jetzt müssen sie. Steuerdaten scannen, aufbereiten und verarbeiten: Ob das Scannen und […] » Weiterlesen

Sessionsvorschau November 2015: Im Kanton Solothurn wird fast jeder zehnte Lehrvertrag aufgelöst

Die Interpellation unserer Kantonsrätin Barbara Wyss Flück: „Auflösung von Lehrverhältnissen“ nimmt ein aktuelles Thema auf. Tausende Lernende erreichen ihr Ziel eines erfolgreichen Lehrabschlusses in der Schweiz nicht, oder erst nach mehreren Anläufen. Die Gründe sind vielfältig: die Rahmenbedingungen der Ausbildungsbetriebe und Branchen, der Bildungsrucksack der SchulabgängerInnen sowie eine ungenügende Vorbereitung auf die Berufswahl der BerufseinsteigerInnen. […] » Weiterlesen

Kantonaler Richtplanentwurf ermöglicht weiterhin massiven Bodenverschleiss

Die Grünen des Kantons Solothurn lehnen den Richtplanentwurf des Regierungsrates ab. Zwar geht der Entwurf in die richtige Richtung und es werden gute Planungsgrundsätze formuliert. Bei der Umsetzung aber hapert es gewaltig.    Die Solothurner Bevölkerung hat 2013 dem revidierten Raumplanungsgesetz mit 70 % zugestimmt. Die nun vorliegende Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans trägt diesem klarem […] » Weiterlesen

2. Wahlgang Ständeratswahlen: Grüne empfehlen Roberto Zanetti

Die Grünen des Kantons Solothurn empfehlen für den zweiten Wahlgang vom 15. November die Wiederwahl von Roberto Zanetti in den Ständerat. Er hat in seinem Amt überzeugende Arbeit geleistet und bietet Gewähr für eine qualifizierte Vertretung des Kantons in der kleinen Kammer. Er wird mithelfen, dass der Ständerat besonnene Entscheide trifft. Soziale Gerechtigkeit und Umweltanliegen haben […] » Weiterlesen

Die Grünen erreichen die maximal mögliche Wirkung ihrer Wahlbeteiligung

Die Grünen des Kantons Solothurn freuen sich sehr, dass in der Listenverbindung zwischen Grün und SP beide Sitze verteidigt werden konnten, obwohl der Kanton Solothurn ein Nationalratsmandat weniger hat. Sie gratulieren Bea Heim und Philipp Hadorn zur Wiederwahl. Den Grünen war sehr bewusst: Nur mit einem respektablen Resultat ihrer Listen war es möglich, diese Doppelvertretung […] » Weiterlesen

Durchstehvermögen – eine grüne Qualität

 Bei über 30 Grad hatte der Wahlkampf der Grünen Kanton Solothurn vor knapp zwei Monaten begonnen. Und nun geht es in die Zielkurve: 15. Oktober gegen Abend, am Rand der Oltner Altstadt, bei gerade mal 5 Grad, Nieselregen und Blick auf die verschneiten Hügel der Froburg. Erneut stehen zwei zentrale Themen der Grünen Politik an: die Wahrung […] » Weiterlesen

Grüne zum Oltner Budget 2016

Die Grünen Region Olten begrüssen die vom Stadtrat vorgeschlagene Steuererhöhung als Schritt in die richtige Richtung. Es ist allerdings nicht ersichtlich, weshalb natürliche Personen stärker belastet werden sollen als juristische. Die Stadt kalkuliert mit Einkünften von 1.5 Mio Franken durch anstehende Liegenschaftenverkäufe – die Einnahmeseite wird wie schon in vergangenen Jahren mit solch einmaligen Beträgen […] » Weiterlesen