Abstimmungskommentar 8. März 2015: Der Einsatz der Grünen hat sich gelohnt

Im Kanton Solothurn wird die Prämienverbilligung nicht gekürzt und das Stimmvolk spricht sich auch klar gegen eine Erweiterung der Ladenöffnungszeiten aus. Dank dem Referendum der SP, unterstützt von den Grünen und dem Gewerkschaftsbund ist die Senkung der Prämienverbilligung nun hoffentlich endgültig vom Tisch. Mit 52,9 % Nein-Stimmen konnte diese unsoziale Sparmassnahme verhindert werden. Die grossen […] » Weiterlesen

Sessionsbericht Kantonsrat 27. und 28. Januar 2015

Ernst Zingg, Kantonsratspräsident 2015, wünscht uns in seiner Ansprache Weitblick. „Wer Weitblick hat, weiss die Dinge zu lenken“. Weitblick war auch in dieser ersten Kantonsratssession 2015 gefordert, reichten die Geschäfte doch von Listenverbindungen zum Moutierbahn/Weissensteintunnel und vom Raumplanungsgesetz / Bevölkerungswachstum bis zur Sek-1 Reform und Parkplätzen Listenverbindungen: Listenverbindungen nur noch mit Untergruppen der gleichen Partei […] » Weiterlesen