25. Mitgliederversammlung Grüne Region Olten

Am Freitag, 9. Juni trafen sich die Grünen Region Olten im Cultibo zu ihrer 25. Mitgliederversammlung. Ein kleines Jubiläum, wie Co-Präsidentin Siv Lehmann in ihrem Begrüssungswort feststellte. Die Grünen stehen nach einem Vierteljahrhundert Vereinsaktivität auf einem soliden Fundament – im späteren Verlauf der Versammlung untermauerte der Blick auf die Rechnung und das Budget diese Aussage auch in finanzieller Hinsicht.

Co-Präsidentin Myriam Frey Schär blickte in ihrem Bericht auf ein ereignisreiches Jahr zurück, welches einerseits durch intensive Kampagnenarbeit auf Bundesebene (Initiativen Grüne Wirtschaft und Atomausstieg) und andererseits durch nicht weniger als sechs Wahlkämpfe in kürzester Abfolge geprägt war. Nach ein paar eher flauen Wahljahren schafften es die Grünen, über den Sitzerhalt im Kantonsparlament hinaus mit Brigit Wyss eine Vertretung in der kantonalen Exekutive zu stellen. Lokal sicherte Iris Schelbert ihren Sitz im Oltner Stadtrat. Dass die grüne Fraktion im Oltner Gemeindeparlament um zwei Sitze schrumpfte, war einerseits der Verkleinerung des Parlaments von 50 auf 40 Sitze geschuldet und andererseits dem glanzvollen Auftakt des neuen politischen Players „Olten Jetzt!“, dessen Wählerbasis sich nicht unerheblich mit jener der Grünen überschneiden dürfte. Die grüne Parlamentsarbeit wiederum trug im Mai noch einmal ordentlich Früchte: die Volksmotion zur Einführung eines Parkleitsystems wurde mit einer grossen Mehrheit angenommen und verpflichtet den Stadrat, dem Gemeinderat binnen 9 Monaten ein entsprechendes Projekt vorzulegen.

Danach wurde die Rechnung präsentiert und unter der Leitung von Raphael Schär der Vorstand gewählt. Alle bisherigen, darunter das Co-Präsidium, stellten sich zur Wiederwahl. Neu gewählt wurde Candidus Waldispühl, der als langjähriges Parteimitglied über die Jahrzehnte bereits in diversen Funktionen für die Partei aktiv gewesen war. Die bisherigen Vorstandsmitglieder freuen sich ausgesprochen, ihn in ihren Reihen zu wissen und auf seine grosse Erfahrung zurückgreifen zu dürfen.

Sowohl die Festlegung der Mitgliederbeiträge als auch die Genehmigung des Budgets 2017, beides präsentiert durch Kassierin Anna Engeler, ging diskussionslos über die Bühne. Anschliessend gewährte Myriam Frey Schär einen Ausblick auf die kommende Legislaturperiode in der Oltner Gemeindepolitik und verwies zunächst auf die veränderten Rahmenbedingungen. Dass der Gemeinderat vom August an nur noch aus 40 Sitzen besteht, ist dabei nur ein Faktor. Weit entscheidender ist, dass sich die Kräfteverhältnisse gegenüber den letzten Jahren markant verschoben haben. Nach zwei klar bürgerlich dominierten Legislaturen wählte das Oltner Stimmvolk nunmehr einen eher links-grün orientierten Rat, der nicht mehr in allen Fragen auf die Zusammenarbeit mit dem bürgerlichen Lager angewiesen ist. Frey Schär gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass nun die durch eine rigorose Sparpolitik ausgebremsten, dringenden Infrastrukturprojekte wie etwa das Schulhaus Kleinholz und die Stadtteilverbindung Hammer endlich in Angriff genommen werden.

Der zweite Teil des Abends drehte sich um Brigit Wyss und ihre neue Aufgabe als Volkswirtschaftsdirektorin des Kantons Solothurn. Iris Schelbert stellte sie vor als eine Person, die über die seltene Fähigkeit verfügt, komplexe Inhalte mit Intelligenz und Sachverstand in eine für alle verständliche Form zu bringen. Es bestehe deshalb kein Zweifel, dass das facettenreiche Volkswirtschaftsdepartement genau der richtige Ort für sie sei. Brigit Wyss bestätigte diese Vermutung und sagte, sie freue sich ungemein auf die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Ämtern und Körperschaften. Als Bauerntochter habe sie eine natürliche Affinität etwa zur Landwirtschaft, zum Wald oder zur Fischerei, aber sie sei genauso gespannt auf ihr bisher noch weniger vertraute Bereiche wie das Militär oder die Gebäudeversicherung. Sie gab sich zuversichtlich, dass sie im gesamten Spektrum ihrer Arbeit trotz einer bürgerlichen Mehrheit im Regierungsrat auch grüne Positionen erfolgreich wird vertreten können.

Die Mitgliederversammlung fand mit einem Apéro und einer Vielzahl interessanter Gespräche ein würdiges Ende.

Bildlegende (vl): hinten: Anna Engeler, Raphael Schär, Beate Hasspacher, Candidus Waldispühl, Iris Schelbert-Widmer. Vorne: Siv Lehmann, Brigit Wyss, Myriam Frey Schär