AKW Gösgen – Feuer und Wasser: zwei Interpellationen

In der Novembersession hat der Grüne Kantonsrat Felix Wettstein zwei Interpellationen eingereicht, in denen er Fragen an die Kantonsregierung richtet: “AKW Gösgen – Brandschutz” und “AKW Gösgen – Flusswasserentnahme”. Wenige Wochen zuvor war öffentlich bekannt geworden, dass die Brandschutzklappen im 40 Jahre alten Atomkraftwerk teilweise defekt sind und insgesamt nicht mehr dem Stand der Technik entsprechen. Und Ende September ist die alte Konzession für die Entnahme von Aarewasser für die Kühlung nach 40 Jahren abgelaufen. Die neue Konzession wurde nur 7 Tage zuvor erteilt.

Zum Thema Brandschutz: Bereits im April 2017 hatte die nationale Atomaufsichtsbehörde ENSI die Schäden an den Brandschutzklappen festgestellt. Aber erst im Herbst 2018 wurde die Öffentlichkeit nach Recherchen von Medien orientiert. Zwar muss die Betreiberfirma den Brandschutz nachrüsten, allerdings hat ihr das ENSI keinen Termin auferlegt. Derweil läuft das Atomkraftwerk munter weiter… Aus diesem Grund will Felix Wettstein von der Kantonsregierung wissen, wann sie bzw. wann die kantonalen Katastrophenorganisationen orientiert wurden, ob man bei der letzten Gesamtnotfallübung (2015) den AKW-Brandschutz beübt hatte und ob die Brandschutzrichtlinien der Vereinigung kantonaler Feuerversicherungen bei AKW’s nicht gelten würden. Hier geht es zum Wortlaut: 2018_10_Interpellation_AKW-Gösgen-Feuer

Zum Thema Flusswasserentnahme: Vor 40 Jahren war es der Kanton, der die Konzession zur Entnahme von Flusswasser erteilt hatte. Inzwischen ist diese Kompetenz beim Bund, präzise beim UVEK (Departement Leuthard). Mit seiner Interpellation will Felix Wettstein wissen, für wie lange Zeit eine neue Konzession erteilt wurde, ob der Standortkanton Solothurn überhaupt befragt wurde, welche Anliegen – etwa punkto Umweltschutz – der Kanton angemeldet hat, ob diese berücksichtigt wurden, und wie die Arbeitsteilung zwischen Bund und Kanton bei der Aufsicht geregelt ist: Wer prüft, ob die Auflagen eingehalten werden? Hier geht es zum Wortlaut: 2018_10_Interpellation_AKW-Gösgen-Wasser