Bauzonenreserven: „gerade genug“ oder viel zu viel? Die Grünen wollen es genau wissen

Foto: pro natura, Matthias Sorg
Foto: pro natura, Matthias Sorg

Hat der Kanton Solothurn nun eigentlich gerade genug Baulandreserven für die nächsten 15 Jahre, wie der Regierungsrat behauptet? Oder sind diese Reserven viel zu gross, und es müsste endlich ausgezont werden? Die Grünen im Kantonsrat haben am letzten Sessionstag im alten Jahr eine Interpellation eingereicht, um die genauen Fakten zu erfahren. Erstunterzeichner ist Kantonsrat Felix Glatz-Böni. Die Regierung verwendet nämlich in ihren Annahmen zum Bevölkerungswachstum das „Szenario hoch“, obwohl der Kanton Solothurn weniger stark als andere Kantone wächst. Der Interpellant hat zusätzlich nachgerechnet und festgestellt: Sogar wenn man von diesem starken Wachstum bis in 15 Jahren ausgehen würde, dann wäre die Summe der Bauzonen um 36% zu hoch! Kommt hinzu, dass die Regierung diesen theoretischen Bedarf so berechnet hat, als ob die beanspruchte Grundfläche pro Person (fürs Wohnen und fürs Arbeiten) in gleichem Masse linear fortzuschreiben sei, wie sich der Flächenverbrauch in den vergangenen Jahrzehnten entwickelte. Wenn es die Regierung mit Verdichtung und Entwicklung ernst meint, dann darf die Bauentwicklung nicht mehr weiter derart in die Fläche gehen! Mit anderen Worten: Die noch nicht bebauten Zonen würden theoretisch noch viel länger reichen. Die Schweizer Bevölkerung hat aber dem revidierten Raumplanungsgesetz deutlich zugestimmt, im Kanton Solothurn sogar überdeutlich (78% Ja), darum müssen die Bauzonen reduziert werden. Die gesamte Interpellation von Felix Glatz-Böni ist hier nachzulesen: https://www.gruene-so.ch/wp-content/uploads/2015/09/Interpellation_Bauzonen-Berechnungen_0192-2015.pdf

Baudirektor Roland Fürst ist 2016 der Solothurner Landammann (Regierungspräsident). Zum Jahreswechsel hat der den Tageszeitungen SZ und OT ein Interview gegeben. Darin macht er folgende Aussage: „Der Bund hat die auf 15 Jahre hinaus berechneten Baulandreserven im Kanton Solothurn in ihrer Grössenordnung als richtig bestätigt. Wir haben also aus der Sicht des Bundes nicht zu viel und nicht zu wenig Baulandreserven.“ Er räumt dann allerdings ein, dass diese Reserven nicht alle „am richtigen Ort“ sind und bestätigt die Nachfrage der Journalistin, dass gleich 33 Gemeinden deutlich zu viel Bauzonen hätten. Er windet sich aber, Klartext zu reden, dass es nicht ohne Auszonungen ginge. Das ganze Interview ist hier nachzulesen: http://www.oltnertagblatt.ch/solothurn/kanton-solothurn/landamman-2016-zeigt-zuversicht-wir-koennen-grosses-vollbringen-129952246

Wir Grünen sind sehr gespannt auf die Antworten des Regierungsrates auf unsere Interpellation.

Text: Felix Wettstein, Co-Präsident Grüne Kanton Solothurn