Grüne gegen alleinige Finanzierung der Sonderpädagogik durch den Kanton

Medienmitteilung zur Vernehmlassung betreffend Änderung VSG, Schaffung kantonaler Spezialangebote. Die Grünen Kanton Solothurn finden es falsch, dass die Sonderschulen, Schulheime sowie die künftigen „kantonalen Spezialangebote“ alleine durch den Kanton finanziert werden. Die Wohngemeinden sollen sich vielmehr mit jenem Betrag pro Jahr beteiligen, der den Durchschnittskosten pro Schulkind in der Regelklasse entspricht. Wenn alleine der Kanton […] » Weiterlesen

Grüne sind mit dem Voranschlag des Regierungsrates 2018 einverstanden

Medienmitteilung vom 7.9.2017. Der Regierungsrat präsentiert fürs kommende Jahr ein Budget, das mit einem leichten Ertragsüberschuss von 1,8 Millionen Franken abschliesst. Die Grünen begrüssen diese Perspektiven, zumal es möglich ist, trotz der grossen Last der Pensionskassen-Abschreibung von jährlich mehr als 27 Millionen gleichwohl ein positives Ergebnis zu planen. Gegenüber der ersten Planungsversion » Weiterlesen

Schliessung der Firma Spirig in Egerkingen – Grüne kritisieren den Wachstumswahn

Wer sanft wächst wird fallen gelassen (Medienmitteilung). Die Grünen Kanton Solothurn sind betroffen über die Ankündigung des Nestlé-Konzerns, die Firma Galderma-Spirig zu schliessen und 190 Mitarbeitende auf die Strasse zu stellen. Entsetzt sind sie vor allem über die Radikalität des Vorgehens und über die Begründung der Konzernleitung. Die Firma in Egerkingen, bekannt vor allem für […] » Weiterlesen

Grüne für die Gleichbehandlung in der ambulanten Pflege

Medienmitteilung zur Vernehmlassung betreffend Änderung des Sozialgesetzes. Die Grünen Kanton Solothurn begrüssen es, wenn die Finanzierung der Restkosten für die ambulante Pflege geregelt wird. In ihrer Vernehmlassung zur Änderung des Sozialgesetzes sprechen sie sich im Grundsatz für die vorgeschlagene Beteiligung der Gemeinden aus. Sie begrüssen insbesondere die Einführung einer Subjektfinanzierung anstelle des bisher geltenden Subventionssystems. […] » Weiterlesen

Planungs- und Baugesetz: Grüne fordern griffige Instrumente für Gemeinden

Medienmitteilung. Die Grünen Kanton Solothurn begrüssen im Grundsatz die vorgeschlagenen Änderungen im Planungs- und Baugesetz, bei denen es vor allem um die Frage geht, wo neues Bauland verfügbar sein soll und wo nicht. Nach der überaus deutlichen Annahme des nationalen Raumplanungsgesetzes ist diese Anpassung auf kantonaler Ebene eine der wichtigsten Weichenstellungen für die nähere Zukunft. […] » Weiterlesen

Altersvorsorge 2020: Grünes Ja ohne Gegenstimme

Medienmitteilung. Die Mitglieder der Grünen Kanton Solothurn empfehlen ohne Gegenstimme, mit einer einzigen Enthaltung, ein Ja zu den beiden eidgenössischen Vorlagen zur Reform der Altersvorsorge 2020. Auch wenn ein paar schwere Brocken zu verdauen sind, namentlich das höhere Frauenrentenalter und der reduzierte Umwandlungssatz bei der Pensionskasse, überwiegen aus Sicht der Grünen eindeutig die Vorteile: » Weiterlesen

Suffizienz oder das Leben mit optimaler Lebensqualität

In seinem Leserbrief kritisiert Kantonsrat Felix Wettstein die fehlende Berichterstattung über die Suffizienzdebatte im Kantonsrat. Eine gehaltvolle Diskussion, in welcher verschiedene Aspekte beleuchtet wurden und die von einer Interpellation der Grünen angestossen wurde. » Weiterlesen

„Ehe für alle“ ist überfällig – Erkenntnisse aus dem Schulungstag der Grünen

Am 1. Juli haben sich Mitglieder der Grünen Kanton Solothurn im Rahmen eines Schulungstages getroffen, um über die Ehe für alle und die Diskriminierung von nicht Heterosexuellen sowie Transmenschen zu sprechen. Die Anwesenden waren sich einig, dass die Ehe für alle selbstverständlich sein sollte und eine schnelle Realisierung nötig ist. » Weiterlesen

Sachplan Verkehr: Grüne Kanton Solothurn fordern mehr Kompensation

Der Kanton Solothurn ist vom geplanten Ausbau der A1 auf sechs Spuren zwischen Härkingen und Luterbach sowie von mehreren Bauvorhaben entlang der Autobahn stark betroffen. Deshalb reichte die Kantonalpartei der Grünen im Rahmen der laufenden Vernehmlassung beim Bundesamt für Strassen eine eigene Stellungnahme zum Sachplan Verkehr ein. » Weiterlesen

25. Mitgliederversammlung Grüne Region Olten

Am Freitag, 9. Juni trafen sich die Grünen Region Olten im Cultibo zu ihrer 25. Mitgliederversammlung. Ein kleines Jubiläum, wie Co-Präsidentin Siv Lehmann in ihrem Begrüssungswort feststellte. Die Grünen stehen nach einem Vierteljahrhundert Vereinsaktivität auf einem soliden Fundament – im späteren Verlauf der Versammlung untermauerte der Blick auf die Rechnung und das Budget diese Aussage […] » Weiterlesen