Stellungnahme der Grünen Kanton Solothurn zur Medienmitteilung des Regierungsrates zur Steuerinitiative

Die Grünen begrüssen die klare Haltung des Regierungsrates zur Initiative «Jetz si mir draa!». Alles andere wäre überraschend und nicht nachvollziehbar gewesen. » Weiterlesen

CO2-Emissionen und Energiepolitik im Kanton Solothurn: die Grünen fordern mehr

Die Grünen Kanton Solothurn sind froh, dass endlich sichtbar Bewegung in die kantonale Energie- und CO2-Politik kommt. Gleichzeitig sind die Grünen ernüchtert, dass die Solothurner Regierung das Heft teilweise aus der Hand gibt. Stattdessen lautet die Strategie „Abwarten auf Bundesbern“. Die Grünen anerkennen zwar, dass eine nationale Lösung im Gebäudebereich nicht die schlechteste Alternative darstellt. […] » Weiterlesen

Ein Sieg der Vernunft

Überparteiliches Komitee «JA zur Solothurner Steuervorlage» freut sich über das Ergebnis zur kantonalen Abstimmung vom 9. Februar 2020 Medienmmitteilung vom 9. Februar 2020 Am 9. Februar stimmte der Solothurner Souverän der angepassten kantonalen Umsetzung der AHV-Steuervorlage (STAF) zu. Das überparteiliche Komitee «JA zur Solothurner Steuervorlage» ist erleichtert über das Abstimmungsergebnis und freut sich sehr über […] » Weiterlesen

Grüne Kanton Solothurn begrüssen die grosse Unterstützung der Steuervorlage

Grüne Kanton Solothurn zur kantonalen Abstimmung Umsetzung Steuerreform und AHV-Finanzierung 2020: Die Grünen Kanton Solothurn begrüssen die grosse Unterstützung der Steuervorlage Medienmitteilung vom 09. Februar 2020 Die Grünen Kanton Solothurn sehen das deutliche Ja zur Steuervorlage mit 73.5 % im 2. Anlauf als deutliche Unterstützung der Inpflichtnahme der Unternehmen und vermögen-den Privatpersonen. Sie haben mit […] » Weiterlesen

Medienmitteilung Kantonales Komitee «JA zum Schutz vor Hass»

Überparteiliches Komitee freut sich über klares Solothurner Ja Medienmitteilung vom 9. Februar 2020 Mit dem heutigen klaren Entscheid der Schweizer Stimmbevölkerung über den Schutz vor Hass und Diskriminierung für Lesben, Schwule und Bisexuelle wird der Diskriminierungsartikel erweitert. Für das JA an der Urne hat sich im Kanton Solothurn ein überparteiliches Komitee formiert. Auch das deutliche […] » Weiterlesen

Kommentar zur Nachführung des Volksschulgesetzes

Grüne Kanton Solothurn zur Vernehmlassung zur Nachführung des Volksschulgesetzes Medienmitteilung vom 06. Februar 2020 Die Revision des Volkschulgesetzes erachten wir grundsätzlich als sinnvoll. Es schärft das Bewusstsein für aktuelle Fragestellungen und ermöglicht zeitgemässe Neuerungen einfliessen zu lassen. Die Grünen Kanton Solothurn nahmen im Dezember auch an der Vernehmlassung zur Nachführung des Volksschulgesetzes teil. Kurz umschrieben […] » Weiterlesen

Nachhaltige Beitragskriterien gefordert: Zur Änderung des Lotterie- und Sportfondsgesetzes

Vernehmlassung zur Änderung des Lotterie- und Sportfondsgesetzes: Die Grünen Kanton Solothurn fordern nachhaltige Beitragskriterien Medienmitteilung vom 30. Januar 2020 Die Grünen Kanton Solothurn sehen die Änderungen des Lotterie- und Sportfondsgesetzes grundsätzlich positiv. Was die Grünen allerdings vermissen, ist ein Nachhaltigkeitskriterium bei der Beitragspraxis. Die Voraussetzungen für eine Beitragsleistung umfassen bis heute Kriterien wie der regionale […] » Weiterlesen

Änderung des Pensionskassengesetzes: Grüne Kanton Solothurn üben Kritik

Vernehmlassung zur Änderung des Pensionskassengesetzes: Grüne Kanton Solothurn üben Kritik Medienmitteilung vom 23. Januar 2020 Die Grünen Kanton Solothurn schauen die vorgeschlagenen Änderungen zum Pensionskassengesetz kritisch an und vermissen klimapolitische Vorgaben für die kantonale Pensionskasse. Die Einführung einer Ergänzungsversicherung für hohe Kaderlöhne lehnen sie ab. Die Grünen vermissen in der vorgeschlagenen Änderung des kantonalen Pensionskassengesetzes […] » Weiterlesen

Dreimal JA – die Parole der Grünen Kanton Solothurn zu den Abstimmungen am 9. Februar 2020

Mit zwei unbestrittenen JAs zu den beiden eidgenössischen Vorlagen und einem eher verhaltenen JA zur Kantonalen Steuerreform stimmen die Grünen Kanton Solothurn allen drei Abstimmungsvorlagen zu Mit einem JA zur Erweiterung der Antirassismus-Strafnorm schützen wir homo- und bisexuelle Menschen vor Hass, Hetze und Diskriminierung. Eine Selbstverständlichkeit – setzen sich die Grünen doch seit ihrer Gründung […] » Weiterlesen

Grüne Fraktion: zum Verbot von Chlorothalonil

Medienmitteilung Solothurn, 12. Dezember 2019 Chlorothalonil – Endlich handelt der Bund Seit längerem ist bekannt, dass auch in Trinkwasserfassungen im Kanton Solothurn schädliche Abbauprodukte von Chlorothalonil gefunden wurden. Leider hat der Kanton bisher nur Symptombekämpfung betrieben und den Gemeinden zum Beispiel einfach die Verdünnung des belasteten Trinkwassers empfohlen. Deshalb hatte die Fraktion der Grünen diesen […] » Weiterlesen