Verpasste Chance, es braucht neuen Anlauf

Die Grünen Kanton Solothurn sind enttäuscht über die Ablehnung der Teilrevision des Energiegesetzes. Es ist schade, dass die massive Gegenkampagne mit den zahlreichen Falschaussagen und Horrorszenarien diesen wichtigen, wenn auch kleinen Schritt in Richtung Energiestrategie 2050 in unserem Kanton verhindert hat. » Weiterlesen

Abstimmungsempfehlung: Energiegesetz JA, Vollgeld JA, Geldspielgesetz NEIN!

Die Mitglieder der Grünen Kanton Solothurn trafen sich am vergangenen Mittwoch im Restaurant Kreuz in Solothurn. Für die kantonale Parolenfassung rückten sie eng zusammen – alle Stühle waren besetzt. » Weiterlesen

Laura Gantenbein soll neue Präsidentin der Grünen Kanton Solothurn werden

Die Stadtsolothurner Gemeinderätin und Lehrerin Laura Gantenbein wird der Mitgliederversammlung vom 4. April 2018 als neue Präsidentin der Grünen Kanton Solothurn vorgeschlagen. Neben ihr kandidieren die Kantonsrätin Barbara Wyss Flück (Solothurn) und der Kantonsrat Daniel Urech (Dornach) für das Vizepräsidium der Partei. » Weiterlesen

Solothurner Parteien sagen Nein zu «No Billag»

Die Delegierten zahlreicher Solothurner Parteien haben sich anlässlich ihrer Parteiversammlungen grossmehrheitlich gegen die Volksinitiative «No-Billag» ausgesprochen. Die SVP entscheidet am 7. Februar in Grenchen. Ein Hauptargument gegen den Sendeschluss sticht dabei hervor: man will den Service public nicht gefährden! » Weiterlesen

Felix Wettstein tritt am 4. April 2018 als Grünen-Präsident zurück

Felix Wettstein, Olten, Präsident der Grünen Kanton Solothurn, hat der Partei seinen Rücktritt als Parteipräsident per 4. April 2018 bekannt gegeben. An diesem Termin wird die ordentliche Jahresversammlung der Grünen stattfinden. Wettstein leitete die Kantonalpartei seit sechs Jahren: Vier davon im Co-Präsidium mit der heutigen Regierungsrätin Brigit Wyss, die letzten zwei Jahre alleine. Er hat diesen Rücktritt bereits vor einem Jahr angekündigt. » Weiterlesen

Grüne gegen alleinige Finanzierung der Sonderpädagogik durch den Kanton

Die Grünen Kanton Solothurn finden es falsch, dass die Sonderschulen, Schulheime sowie die künftigen „kantonalen Spezialangebote“ alleine durch den Kanton finanziert werden. Die Wohngemeinden sollen sich vielmehr mit jenem Betrag pro Jahr beteiligen, der den Durchschnittskosten pro Schulkind in der Regelklasse entspricht. Wenn alleine der Kanton zahlt, entsteht für die Gemeinden ein Anreiz zur Separation: […] » Weiterlesen

Grüne sind mit dem Voranschlag des Regierungsrates 2018 einverstanden

Medienmitteilung vom 7.9.2017. Der Regierungsrat präsentiert fürs kommende Jahr ein Budget, das mit einem leichten Ertragsüberschuss von 1,8 Millionen Franken abschliesst. Die Grünen begrüssen diese Perspektiven, zumal es möglich ist, trotz der grossen Last der Pensionskassen-Abschreibung von jährlich mehr als 27 Millionen gleichwohl ein positives Ergebnis zu planen. Gegenüber der ersten Planungsversion » Weiterlesen

Schliessung der Firma Spirig in Egerkingen – Grüne kritisieren den Wachstumswahn

Wer sanft wächst wird fallen gelassen (Medienmitteilung). Die Grünen Kanton Solothurn sind betroffen über die Ankündigung des Nestlé-Konzerns, die Firma Galderma-Spirig zu schliessen und 190 Mitarbeitende auf die Strasse zu stellen. Entsetzt sind sie vor allem über die Radikalität des Vorgehens und über die Begründung der Konzernleitung. Die Firma in Egerkingen, bekannt vor allem für […] » Weiterlesen

Grüne für die Gleichbehandlung in der ambulanten Pflege

Medienmitteilung zur Vernehmlassung betreffend Änderung des Sozialgesetzes. Die Grünen Kanton Solothurn begrüssen es, wenn die Finanzierung der Restkosten für die ambulante Pflege geregelt wird. In ihrer Vernehmlassung zur Änderung des Sozialgesetzes sprechen sie sich im Grundsatz für die vorgeschlagene Beteiligung der Gemeinden aus. Sie begrüssen insbesondere die Einführung einer Subjektfinanzierung anstelle des bisher geltenden Subventionssystems. […] » Weiterlesen

Planungs- und Baugesetz: Grüne fordern griffige Instrumente für Gemeinden

Medienmitteilung. Die Grünen Kanton Solothurn begrüssen im Grundsatz die vorgeschlagenen Änderungen im Planungs- und Baugesetz, bei denen es vor allem um die Frage geht, wo neues Bauland verfügbar sein soll und wo nicht. Nach der überaus deutlichen Annahme des nationalen Raumplanungsgesetzes ist diese Anpassung auf kantonaler Ebene eine der wichtigsten Weichenstellungen für die nähere Zukunft. […] » Weiterlesen