Voranschlag des Kantons Solothurn

Medienmitteilung Grüne Kanton Solothurn Der Voranschlag des Kantons schliesst angesichts der voraussehbaren Auswirkungen der STAF-Steuerreform und der nicht erwarteten Auswirkungen der Coronakrise insgesamt mit einem verkraftbaren Aufwandüberschuss ab. Ohne die Abfederung der STAF-Ausfälle der Gemeinden durch den Kanton hätte in der Erfolgsrechnung sogar eine schwarze Null resultiert. Der Mehraufwand wird fast zur Hälfte durch weiter […] » Weiterlesen

Medienmitteilung: Änderung des Sozialgesetzes; freiwilliges Engagement, Selbsthilfe, Budget- und Schuldenberatung, Stärkung und Befähigung von Eltern

Medienmitteilung Grüne Kanton Solothurn Die Grünen Kanton Solothurn begrüssen in ihrer Vernehmlassung die vom Kanton vorgelegten Änderungen des Sozialgesetztes. Eine Aufgabenentflechtung und Zuständigkeitsklärung zwischen Kanton und Einwohnergemeinden ist überfällig. Die Leistungsfelder Selbsthilfe und Elternbildung beim Kanton, freiwilliges Engagement und Schulden- und Budgetberatung bei den Gemeinden ist zielführend. Die neu gesetzlich verankerte Schulden- und Budgetberatung geht […] » Weiterlesen

Umfahrung Klus: Schädlich, viel zu teuer und ein Schritt in die falsche Richtung

Medienmitteilung Grüne Kanton Solothurn Die Grünen Kanton Solothurn kritisieren die Botschaft zur Kreditvorlage Umfahrung Klus scharf. Verkehrsprobleme mit Umfahrungsstrassen zu lösen ist überholt. Abendliche Stauzeiten müssen mit langfristig wirksamen Methoden abgebaut werden wie flexible Arbeitszeiten, attraktive öffentliche Verkehrslösungen, Fördermassnahmen für Fahrgemeinschaften, sichere und effiziente Velorouten, zeitgemässe Gesetzgebung für E-Bike und Unterstützung des Langsamverkehrs. Durch die […] » Weiterlesen

Medienmitteilung: JA zum Vaterschaftsurlaub

Medienmitteilung vom 31. August 2020 JA zum Vaterschaftsurlaub. Eine Gesellschaft ist so stark wie ihre Familien, das hat Corona gezeigt Am 27. September 2020 stimmt die Stimmbevölkerung über einen 2-wöchigen Vaterschaftsurlaub ab. Im Kanton Solothurn hat sich für diese vernünftige Lösung eine breite Allianz gebildet. Parteien von ganz Links bis weit in die Mitte, bekennen […] » Weiterlesen

Stellungnahme der Grünen Kanton Solothurn zur Medienmitteilung des Regierungsrates zur Steuerinitiative

Die Grünen begrüssen die klare Haltung des Regierungsrates zur Initiative «Jetz si mir draa!». Alles andere wäre überraschend und nicht nachvollziehbar gewesen. » Weiterlesen

CO2-Emissionen und Energiepolitik im Kanton Solothurn: die Grünen fordern mehr

Die Grünen Kanton Solothurn sind froh, dass endlich sichtbar Bewegung in die kantonale Energie- und CO2-Politik kommt. Gleichzeitig sind die Grünen ernüchtert, dass die Solothurner Regierung das Heft teilweise aus der Hand gibt. Stattdessen lautet die Strategie „Abwarten auf Bundesbern“. Die Grünen anerkennen zwar, dass eine nationale Lösung im Gebäudebereich nicht die schlechteste Alternative darstellt. […] » Weiterlesen

Ein Sieg der Vernunft

Überparteiliches Komitee «JA zur Solothurner Steuervorlage» freut sich über das Ergebnis zur kantonalen Abstimmung vom 9. Februar 2020 Medienmmitteilung vom 9. Februar 2020 Am 9. Februar stimmte der Solothurner Souverän der angepassten kantonalen Umsetzung der AHV-Steuervorlage (STAF) zu. Das überparteiliche Komitee «JA zur Solothurner Steuervorlage» ist erleichtert über das Abstimmungsergebnis und freut sich sehr über […] » Weiterlesen

Grüne Kanton Solothurn begrüssen die grosse Unterstützung der Steuervorlage

Grüne Kanton Solothurn zur kantonalen Abstimmung Umsetzung Steuerreform und AHV-Finanzierung 2020: Die Grünen Kanton Solothurn begrüssen die grosse Unterstützung der Steuervorlage Medienmitteilung vom 09. Februar 2020 Die Grünen Kanton Solothurn sehen das deutliche Ja zur Steuervorlage mit 73.5 % im 2. Anlauf als deutliche Unterstützung der Inpflichtnahme der Unternehmen und vermögen-den Privatpersonen. Sie haben mit […] » Weiterlesen

Medienmitteilung Kantonales Komitee «JA zum Schutz vor Hass»

Überparteiliches Komitee freut sich über klares Solothurner Ja Medienmitteilung vom 9. Februar 2020 Mit dem heutigen klaren Entscheid der Schweizer Stimmbevölkerung über den Schutz vor Hass und Diskriminierung für Lesben, Schwule und Bisexuelle wird der Diskriminierungsartikel erweitert. Für das JA an der Urne hat sich im Kanton Solothurn ein überparteiliches Komitee formiert. Auch das deutliche […] » Weiterlesen

Kommentar zur Nachführung des Volksschulgesetzes

Grüne Kanton Solothurn zur Vernehmlassung zur Nachführung des Volksschulgesetzes Medienmitteilung vom 06. Februar 2020 Die Revision des Volkschulgesetzes erachten wir grundsätzlich als sinnvoll. Es schärft das Bewusstsein für aktuelle Fragestellungen und ermöglicht zeitgemässe Neuerungen einfliessen zu lassen. Die Grünen Kanton Solothurn nahmen im Dezember auch an der Vernehmlassung zur Nachführung des Volksschulgesetzes teil. Kurz umschrieben […] » Weiterlesen