Kantonsrat, Sessionsbericht Mai 19: Hinschauen und handeln!

von Felix Glatz-Böni, Bellach, Kantonsrat bis 31.5.2019 AKW Gösgen gefährdet Mensch und Umwelt! Das Atomkraftwerk Gösgen darf weiterhin zeitlich unbefristet 240‘000 l Warmwasser pro Minute mit 30°Celsius in die Aare ableiten, obwohl dieser Fluss in der sommerlichen Hitze bereits heute an der Grenze zum Fischs- und Artensterben ist. Zudem fehlt in der Antwort der Regierung […] » Weiterlesen

Sessionsvorschau Mai 2019: Wer hat Angst vor direkter Demokratie?

Von Felix Lang, Felix Lang, Kantonsrat, Lostorf Die direkte Demokratie ist der rasanten Entwicklung unterworfen. Um Schritt zu halten, werden in der Politik die Finanzmittel wichtiger. So sind diese in den letzten Jahrzehnten für Abstimmungen, Wahlen und Parteifinanzierung massiv gestiegen. Mit wachsendem Einfluss des Geldes steigt das Bedürfnis nach Transparenz. Eine Volksweisheit sagt: Wessen Brot […] » Weiterlesen

Sessionsrückblick März 2019: Die Klimawelle erreicht den Kantonsrat

Die März-Session war geprägt durch mehrere Geschäfte zur Gesundheits- und Bildungspolitik. Besondere Grüne Akzente waren die Überweisung des Auftrags der Grünen Fraktion für das Erweitern und Festigen des Angebots der Budget- und Schuldenberatung sowie die Einreichung vier neuer Vorstässe zum Themenbereich Klima. Der Bericht von Simone Wyss Send, Biberist: » Weiterlesen

Energiewende umsetzen, AKW abstellen

Sessionsvorschau von Felix Glatz-Böni, Kantonsrat, Bellach. Wenn dank den Vorstössen aus der Grünen Fraktion nun einmal mehr amtlich bestätigt ist, dass die seit Jahren veralteten Brandschutzklappen im AKW Gösgen noch immer nicht ersetzt sind, die Feuerwehr bei der Notfallübung 2015 nicht geprüft hat, ob die technischen Brandschutzeinrichtungen im AKW wirksam sind, die Regierung aber sagt, […] » Weiterlesen

Sessionsrückblick: Das Kreuz mit den Religionen der hier lebenden Menschen

von Felix Wettstein, Kantonsrat, Olten Die erste Kantonsratssession 2019 war nach einem einzigen Halbtag und fünf behandelten Sachgeschäften schon wieder vorbei. Auf der Pendenzenliste harren weitere 26 Aufträge und Vorstösse, zum Beispiel die Interpellation der Grünen Fraktionspräsidentin Barbara Wyss Flück zum Stand der Lärmsanierungen im Kanton Solothurn. Aus Grüner Sicht erfreuliche Resultate kamen zum Bahn-Angebot […] » Weiterlesen

Sessionsvorschau Januar 2019: Sechspurausbau der Autobahnen steht quer in der Landschaft

In seiner Botschaft zum nächsten Ausbauschritt des Schweizer Autobahnnetzes hat der Bundesrat eröffnet, dass die A1 auf Solothurner Boden durchgehend auf sechs Spuren ausgebaut werden soll. Das können wir nicht akzeptieren. Eine erhöhte Strassenkapazität führt nicht nur zwangsläufig zu einem gesteigerten Verkehrsaufkommen. » Weiterlesen

Sessionsbericht aus dem Kantonsrat – Grüne erfolgreich unterwegs!

Das Budget 19 – im Hintergrund die drohende Steuervorlage 17 –, die Stärkung der Finanzkontrolle sowie teure und luxuriöse Schülertransporte waren Themen in der Dezembersession. Zudem konnten sich die Grünen über die Wahl von Daniel Urech zum 1. Vizepräsidenten des Rates freuen. » Weiterlesen

Sessionsvorschau Dezember 2018: Der Kanton kann keinen Aderlass verkraften

Die Grünen kommen zum Schluss, dass der Regierungsrat ein gutes Budget 2019 vorlegt. Zwar ist der Gewinn nur dank externen Faktoren möglich: Der Kanton Solothurn darf höhere Zuschüsse des Bundes und des Finanzausgleichs erwarten. Immerhin bleibt ein positives Resultat, obwohl der Kanton erneut über 27 Millionen Franken zur Tilgung der grossen Schuld einsetzen muss, die […] » Weiterlesen

AKW Gösgen – Feuer und Wasser: zwei Interpellationen

In der Novembersession hat der Grüne Kantonsrat Felix Wettstein zwei Interpellationen eingereicht, in denen er Fragen an die Kantonsregierung richtet: „AKW Gösgen – Brandschutz“ und „AKW Gösgen – Flusswasserentnahme“. Wenige Wochen zuvor war öffentlich bekannt geworden, dass die Brandschutzklappen im 40 Jahre alten Atomkraftwerk teilweise defekt sind und insgesamt nicht mehr dem Stand der Technik […] » Weiterlesen

Sessionsbericht aus dem Kantonsrat – Fraktion mit Herzblut

Einige Themen der auf zwei Tage gekürzten November-Session haben uns gefordert und die Bilanz ist durchzogen. Der Ton im Rat wird härter und einige Traktanden wurden im Vorfeld zünftig hochgeschaukelt.

Das Ansinnen der SVP, für vorläufig aufgenommene Migrant/innen massive Kürzungen von Sozialleistungen zu erzwingen, wurde erfreulicherweise mit 67 zu 22 Stimmen abgelehnt. Dieser Auftrag reiht sich leider in eine ganze Reihe von Vorstössen dieser Partei ein, die gar nicht an der Problemlösung interessiert ist. Dabei liegt es in unser aller Interesse, Menschen, die über Jahre bei uns sind, rasch zu integrieren und ihnen auch den Eintritt in den Arbeitsprozess und damit in die wirtschaftliche Selbständigkeit zu ermöglichen. » Weiterlesen