Schwarze Listen und schwarze Wolken – Sessionsrückblick Juli 2018

Als wollte der Kantonsrat jenen Freisinigen Unrecht strafen, der die Debatten über Interpellationen massiv einschränken wollte, wurden am ersten Sessionsvormittag gleich zwölf Traktandenpunkte abgearbeitet. Die relativ liberale Regelung der Redezeiten wird nämlich in unserem Rat sehr (eigen-)verantwortlich gehandhabt. Die Beschränkung der Debattierfreiheit wurde denn auch gegen nur 6 Stimmen abgelehnt. Die Grünen sind erfreut, » Weiterlesen

Sessionsvorschau Juni/Juli 2018: Familienfreundlicher Kanton als Arbeitgeber

Mit zwei Aufträgen möchten wir erreichen, dass der Kanton Solothurn zu einem familienfreundlicheren Arbeitgeber wird. Den einen – für einen Vaterschaftsurlaub – möchte die Regierung in abgeänderter Fassung erheblich erklären. Dabei soll aber lediglich die GAV-Kommission dazu verpflichtet werden, einen längeren Vaterschaftsurlaub zu prüfen. » Weiterlesen

Rückblick Mai-Session 2018

Die Mai-Session des Solothurner Kantonsrats war geprägt von Humus, besseren Busverbingungen in der Region Solothurn und verbessertem Tierschutz (Christof Schauwecker, Kantonsrat). » Weiterlesen

Sessionsvorschau Mai 2018: Ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz

Mit einen Auftrag fordern wir Grünen künftig mehr Transparenz bei der Wirtschaftsförderung. Es gibt im Feld der Wirtschafts- und Tourismusförderung sowie in der Landwirtschaft verschiedene freiwillige Förderprogramme und -massnahmen. Der Regierungsrat soll künftig Projekte, Personen, Firmen oder Organisationen in einer Liste publizieren, die mit 5000 Franken oder mehr gefördert wurden. (Felix Wettstein, Kantonsrat) » Weiterlesen

Geschäfte mit Herzblut verteidigt: Rückblick auf die März-Session im Kantonsrat

Von Simone Wyss Send, Kantonsrätin, Biberist. In der grünen Fraktion ist Doris Häfliger, Kantonsrätin seit 2009, wie angekündigt zurück getreten um neue Herausforderungen anzunehmen. An ihrer Stelle wurde Simone Wyss Send aus Biberist vereidigt. Der Auftrag von Felix Wettstein, Grüne Olten, generell Behandlungen ambulant vor stationär gelten zu lassen » Weiterlesen

Schifffahrtsverordnung: return to sender! – Vorschau auf März-Session des Kantonsrats

Der Regierungsrat will mit der Anpassung der Schifffahrtsverordung den Aareabschnitt zwischen dem Schützenhaus Feldbrunnen und dem Wehr Flumenthal im Sommerhalbjahr für den Motorbootverkehr bis zu 6 kW / 8 PS Motorenleistung freigeben. Diese Kategorie kann von allen ab 14 Jahren ohne Führerschein gefahren werden. Wir befürchten dadurch eine Zunahme des Freizeitverkehrs in diesem sensiblen Aareabschnitt, welcher sowohl kantonal geschützt als auch ein Schutzgebiet nationaler Bedeutung für Zug- und Wasservögel ist. » Weiterlesen

Herzlichen Dank Doris – Willkommen Simone!

Aus beruflichen Gründen verlässt Doris Häfliger den Kantonsrat. Unsere grüne Politikerin setzte sich seit 2010 intensiv für Bildungs- und Umweltthemen ein. Wir danken dir, Doris, ganz herzlich für dein grossartiges Engagement! » Weiterlesen

Sessionsbericht Kantonsrat 30./31. Januar 2018

Kantonsratspräsident 2018 – Urs Ackermann CVP eröffnete die erste Session mit einer inhaltlich würzigen und zeitlich kurzen Antrittsrede. Er bedauerte die buchstäbliche Einhegung der Gesellschaft. Wo früher durchgehende Gärten waren mit Nachbar-Kontakt versperren heute Hecken die Sicht. Das stimmt nachdenklich. Demokratie ist mitmachen und mitdenken, nicht abschotten. Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen ist, diese zu gestalten. Dazu boten die zwei Sessionstage reichlich Material. Die Traktandenliste enthielt Einiges an Diskussions- und Gestaltungsstoff. » Weiterlesen

Vorschau Januarsession 2018: Klimawandel und Raumplanung

von Christof Schauwecker, Kantonsrat Grüne, Solothurn. Der Klimawandel geht uns alle etwas an. Bereits heute sehen wir Folgen unseres Treibhausgasausstosses. Die Temperaturen steigen, nach einem der wärmsten Jahre überhaupt 2017, beginnen wir das 2018 mit einem rekordwarmen Januar. Diese Session haben wir die Möglichkeit, mit einer pragmatischen und zielführenden Teilrevision unseres Energiegesetzes Nägel mit Köpfen […] » Weiterlesen

Saalstrasse in Kienberg: Die Grünen verlangen eine schonendere Sanierung

Die Saalstrasse zwischen Kienberg und Salhöhe wird saniert, und dafür soll der Kantonsrat die zweite Tranche an Geld bewilligen: Fast 10 Millionen Franken. Der Regierungsrat will, dass die Strasse auch gleich verbreitert wird. Die Fraktion der Grünen stellt im Kantonsrat einen Antrag auf die Rückweisung des Geschäfts. Zum einen ist sie überzeugt, dass ein bescheidener […] » Weiterlesen