Sessionsrückblick Novembersession 2019: Steuern, Klima, Solaroffensive, Verkehr und einiges mehr

von Christof Schauwecker, Kantonsrat, Solothurn. Nach verschiedensten Volksentscheiden auf Ebene Kanton und Bund, nach langem Hin und Her zwischen Links und Rechts, der Politik und dem Volk, gelang es, die kantonale Anpassung der Unternehmenssteuerreform ins Trockene zu bringen. Der wohl bestmögliche Kompromiss im aktuellen politischen Umfeld wurde herausgeholt, mit Abstrichen auf allen Seiten. » Weiterlesen

Sessionskommentar Oktober 2019: Probieren geht über Studieren

Die Regierung ist leider nicht bereit, die hauptsächliche Stauverursacherin in der Strassenverbindung ins Thal in einer Testphase auszuschalten. Man könnte ja feststellen, dass es tatsächlich weniger Stau gibt. » Weiterlesen

Sessionsrückblick September 2019: Kraftfutter, Pendenzenberge und kommunale Mitbestimmung

von Felix Wettstein, Kantonsrat, Olten. Die Landwirtschaft ist von den Auswirkungen der Klimakrise besonders betroffen und hat darum ein besonderes Interesse an griffigen Massnahmen. Sie ist allerdings in unserem Land auch zu 13 Prozent am Ausstoss der Treibhausgase beteiligt. Mit einer Interpellation wollten wir Grünen wissen, was der Kanton in diesem Bereich zur Reduktion der […] » Weiterlesen

Sessionskommentar: Junge Stimmen ernst nehmen – Demokratie ausbauen!

Von Anna Engeler, Olten, Kantonsrätin Grüne Kanton Solothurn Ein Auftrag will den Gemeinden ermöglichen das aktive Stimm- und Wahlrechtsalter auf 16 Jahre zu senken. Die Argumente der Gegnerschaft scheinen dabei stets die gleichen zu sein, wie sie bereits gegen die Einführung des Frauenstimmrechts, die Senkung des Stimmrechtsalters von 20 auf 18 Jahre und auch gegen […] » Weiterlesen

Kantonsrat, Sessionsbericht Mai 19: Hinschauen und handeln!

von Felix Glatz-Böni, Bellach, Kantonsrat bis 31.5.2019 AKW Gösgen gefährdet Mensch und Umwelt! Das Atomkraftwerk Gösgen darf weiterhin zeitlich unbefristet 240‘000 l Warmwasser pro Minute mit 30°Celsius in die Aare ableiten, obwohl dieser Fluss in der sommerlichen Hitze bereits heute an der Grenze zum Fischs- und Artensterben ist. Zudem fehlt in der Antwort der Regierung […] » Weiterlesen

Sessionsvorschau Mai 2019: Wer hat Angst vor direkter Demokratie?

Von Felix Lang, Felix Lang, Kantonsrat, Lostorf Die direkte Demokratie ist der rasanten Entwicklung unterworfen. Um Schritt zu halten, werden in der Politik die Finanzmittel wichtiger. So sind diese in den letzten Jahrzehnten für Abstimmungen, Wahlen und Parteifinanzierung massiv gestiegen. Mit wachsendem Einfluss des Geldes steigt das Bedürfnis nach Transparenz. Eine Volksweisheit sagt: Wessen Brot […] » Weiterlesen

Sessionsrückblick März 2019: Die Klimawelle erreicht den Kantonsrat

Die März-Session war geprägt durch mehrere Geschäfte zur Gesundheits- und Bildungspolitik. Besondere Grüne Akzente waren die Überweisung des Auftrags der Grünen Fraktion für das Erweitern und Festigen des Angebots der Budget- und Schuldenberatung sowie die Einreichung vier neuer Vorstässe zum Themenbereich Klima. Der Bericht von Simone Wyss Send, Biberist: » Weiterlesen

Energiewende umsetzen, AKW abstellen

Sessionsvorschau von Felix Glatz-Böni, Kantonsrat, Bellach. Wenn dank den Vorstössen aus der Grünen Fraktion nun einmal mehr amtlich bestätigt ist, dass die seit Jahren veralteten Brandschutzklappen im AKW Gösgen noch immer nicht ersetzt sind, die Feuerwehr bei der Notfallübung 2015 nicht geprüft hat, ob die technischen Brandschutzeinrichtungen im AKW wirksam sind, die Regierung aber sagt, […] » Weiterlesen

Sessionsrückblick: Das Kreuz mit den Religionen der hier lebenden Menschen

von Felix Wettstein, Kantonsrat, Olten Die erste Kantonsratssession 2019 war nach einem einzigen Halbtag und fünf behandelten Sachgeschäften schon wieder vorbei. Auf der Pendenzenliste harren weitere 26 Aufträge und Vorstösse, zum Beispiel die Interpellation der Grünen Fraktionspräsidentin Barbara Wyss Flück zum Stand der Lärmsanierungen im Kanton Solothurn. Aus Grüner Sicht erfreuliche Resultate kamen zum Bahn-Angebot […] » Weiterlesen

Sessionsvorschau Januar 2019: Sechspurausbau der Autobahnen steht quer in der Landschaft

In seiner Botschaft zum nächsten Ausbauschritt des Schweizer Autobahnnetzes hat der Bundesrat eröffnet, dass die A1 auf Solothurner Boden durchgehend auf sechs Spuren ausgebaut werden soll. Das können wir nicht akzeptieren. Eine erhöhte Strassenkapazität führt nicht nur zwangsläufig zu einem gesteigerten Verkehrsaufkommen. » Weiterlesen