Sessionsvorschau Kantonsrat vom 1./2./8./9. September 2020

Einige doch brisante Geschäfte, eine top motivierte Fraktion und die neue Kiesofenhalle im Attisholz als Tagungsort – ich freue mich auf die bevorstehende Session. Die Volksinitative «Jetz sie mir draa» gab im Vorfeld sicher am meisten zu reden. Mitglieder verschiedener Parteien haben sich zwar klar gegen den Inhalt der Initiative geäussert, wollen ihr jetzt aber […] » Weiterlesen

Rückblick Mai Session des Kantonsrates

Schnelle Corona-Hilfe – die Parteien sind sich einig Unser Grüner Kantonsratspräsident Daniel Urech durfte die Mai-Session in der Cis-Halle in Solothurn eröffnen. Der erste Halbtag der Mai-Session stand ganz unter dem Zeichen des Corona-Virus. Unsere Grüne Frau Landammann Brigit Wyss fand die passenden Worte zur aktuellen Situation. So musste der Kantonsrat sechs Notstandsverordnungen verabschieden. Die […] » Weiterlesen

Sessionsvorschau Mai 2020: Es ist wichtig, dass die Politik wieder übernimmt und mitgestaltet

Nach virtuellen Fraktionssitzungen und letzte Woche einer ersten physischen Sitzung in Solothurn sind wir froh, geht auch die Politik wieder los. Dank der umsichtigen und vorausschauenden Planung von Kantonsrätspräsident Daniel Urech, Grüne Dornach, mit den Parlamentsdiensten, kann die Session im CIS Solothurn trotz Corona durchgeführt werden. Die Grünen haben alle Corona-Verordnungen zur Kenntnis genommen. Sie […] » Weiterlesen

Sessionsrückblick Januarsession 2020: Proaktive Zukunftsgestaltung statt Tagesgeschäft

In seiner Eröffnungsrede erinnerte der Grüne Kantonsratspräsident Daniel Urech daran, dass wir als PolitikerInnen die Verantwortung tragen, die Zukunft zu gestalten, die irgendwann zur Geschichte wird. » Weiterlesen

Sessionskommentar Dezember 2019: Mobilität muss „grüner“ werden

Neben dem Voranschlag werden wichtige Grüne Anliegen beraten. Mit einem Auftrag fordern wir eine ökologische Motorfahrzeugsteuer. Die CO2-freie Mobilität ist dabei das Ziel. » Weiterlesen

Sessionsrückblick Novembersession 2019: Steuern, Klima, Solaroffensive, Verkehr und einiges mehr

von Christof Schauwecker, Kantonsrat, Solothurn. Nach verschiedensten Volksentscheiden auf Ebene Kanton und Bund, nach langem Hin und Her zwischen Links und Rechts, der Politik und dem Volk, gelang es, die kantonale Anpassung der Unternehmenssteuerreform ins Trockene zu bringen. Der wohl bestmögliche Kompromiss im aktuellen politischen Umfeld wurde herausgeholt, mit Abstrichen auf allen Seiten. » Weiterlesen

Sessionskommentar Oktober 2019: Probieren geht über Studieren

Die Regierung ist leider nicht bereit, die hauptsächliche Stauverursacherin in der Strassenverbindung ins Thal in einer Testphase auszuschalten. Man könnte ja feststellen, dass es tatsächlich weniger Stau gibt. » Weiterlesen

Sessionsrückblick September 2019: Kraftfutter, Pendenzenberge und kommunale Mitbestimmung

von Felix Wettstein, Kantonsrat, Olten. Die Landwirtschaft ist von den Auswirkungen der Klimakrise besonders betroffen und hat darum ein besonderes Interesse an griffigen Massnahmen. Sie ist allerdings in unserem Land auch zu 13 Prozent am Ausstoss der Treibhausgase beteiligt. Mit einer Interpellation wollten wir Grünen wissen, was der Kanton in diesem Bereich zur Reduktion der […] » Weiterlesen

Sessionskommentar: Junge Stimmen ernst nehmen – Demokratie ausbauen!

Von Anna Engeler, Olten, Kantonsrätin Grüne Kanton Solothurn Ein Auftrag will den Gemeinden ermöglichen das aktive Stimm- und Wahlrechtsalter auf 16 Jahre zu senken. Die Argumente der Gegnerschaft scheinen dabei stets die gleichen zu sein, wie sie bereits gegen die Einführung des Frauenstimmrechts, die Senkung des Stimmrechtsalters von 20 auf 18 Jahre und auch gegen […] » Weiterlesen