Sessionsrückblick Fraktion Grüne, September 17: bewegt, dynamisch, und vielseitig

Die Grüne Fraktion blickt auf eine abwechslungsreiche Septembersession 2017 zurück. Erstmals in der Geschichte haben wir im Kanton zwei Frauen im Regierungsrat, und die Grüne Brigit Wyss hat ihre Feuerprobe mit Bravour bestanden. Eine kleine Auswahl aus der reich bestückten, nur zur Hälfte abgearbeiteten Traktandenliste: Die Änderung des Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall, GWBA […] » Weiterlesen

Fraktion Grüne will keine Geheimniskrämerei mehr um die Wirtschaftsförderung im Kanton

Die Fraktion der Grünen im Kantonsrat hat am 13. September 2017 einen Auftrag unter dem Titel „Wirtschaftsförderung mit Transparenz“ eingereicht. Er verlangt, dass freiwillige Beiträge des Kantons im Bereich Wirtschaftsförderung genauso transparent und nachvollziehbar sind wie es in den Förderbereichen Kultur, Sport oder Soziales längst üblich ist. Auslöser für diesen Vorstoss war eine Debatte im Kantonsrat, […] » Weiterlesen

Sessionsvorschau September 2017: Böden und Grundwasser brauchen wirkungsvollen Schutz

Das Gesetz über Wasser, Boden und Abfall muss neuen Bedingungen angepasst werden. Den Grünen ist bewusst: Was in diesem Gesetz geregelt wird, hat bedeutsame und langfristige Auswirkungen auf die Qualität der Böden und des Grundwassers in unserem Kanton. Bisher ist es Pflicht, eine Bewilligung einzuholen fürs Erstellen oder Ändern von Bauten, welche im Untergrund den […] » Weiterlesen

Nach grosser Debattierlust ein grüner Höhepunkt – Sessionsrückblick Juli 2017

Es kommt selten vor, dass in drei Sessionstagen die Traktandenliste des ersten Tages nicht abgearbeitet wird. Am exzellent leitendenden Ratspräsidenten liegt dies aber nicht, sondern vielmehr am debattierfreudigen Parlament. Debattieren ist aber Sinn und Zweck eines Parlaments. Im Rückblick schloss das Rechnungsjahr 2016 deutlich besser ab als budgetiert. » Weiterlesen

Besser dank weniger! Vorschau auf die Session Juni-Juli 2017

Autos mit Elektromotoren sind effizienter als solche mit Verbrennungsmotoren. 90 % der Energie wird auf die Räder gebracht, bei Benzin- und Dieselmotoren bloss 20%. Dank dem Auftrag der Grünen ist die Regierung bereit, “bei der Beschaffung kantonseigener Fahrzeuge stets auch solche mit Elektroantrieb zu prüfen und gleichwertige Fahrzeuge mit Elektroantrieb den Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor und […] » Weiterlesen

Spannende erste Session der Legislatur 2017-2021

von Daniel Urech, Dornach. Die erste Session der Legislatur ist etwas Spezielles und Feierliches: Der erste Sessionstag begann mit einem ökumenischen Gottesdienst der reformierten, katholischen und christkatholischen Kirche, der von einer recht grossen Gruppe der Kantonsratsmitglieder besucht wurde. Im Kantonsratssaal folgte daraufhin die Eröffnungsrede zum Legislaturstart durch das älteste Mitglied des Kantonsrats, das von Gesetzes […] » Weiterlesen

Nachhaltige Entwicklung paart sich mit Lebenslust – Sessionsvorschau Mai 17

Nachhaltige Entwicklung wird für den neu zusammengesetzten Kantonsrat dank mehrerer Vorstösse gleich zu Beginn zum Thema. Wir Grüne haben dazu den Anstoss gegeben: Arbeitslosigkeit über 50 bekämpfen, Lebensmittelverluste verringern, wertvolle Baumaterialien wiederverwenden und die Verwaltung im Zivilschutz effizienter aufstellen. Die Debatten zu diesen Themen werden ein guter Gradmesser dafür ein, wie das Parlament in der […] » Weiterlesen

Die Grünen können erstmals in der Geschichte den Kantonsratspräsidenten stellen

Quelle: az Solothurner Zeitung, 11.4.2017 Zwar haben die Grünen in dieser Amtperiode kein Kommissionspräsidium inne, dafür darf 2020 die kleinste Kantonsratsfraktion nach Jahren des Wartens erstmals den höchsten Solothurner stellen. Die Solothurner Grünen steigen in die Reihen der «etablierten» Solothurner Kantonsratsparteien auf: Sie werden 2020 erstmals den Kantonsratspräsidenten stellen, wie Grünen-Fraktionschefin Barbara Wyss Flück auf Anfrage […] » Weiterlesen

Bericht der letzten Kantonsratssession der Legislatur 2013-2017

Mit ein paar humoristischen Bemerkungen und der Basler Fasnacht in den Knochen, eröffnete Kantonsratspräsident Urs Huber die letzte Session der Legislatur 2013-2017. Es war für alle jene Kantonsratsmitglieder, die zurücktreten, der teils wehmütige, teils wohl auch befreiende letzte Einsatz im Kantonsparlament. Scharfe Kritik am Vorgehen der Regierung und Verwaltung gab es zum Nachtrags- und Zusatzkredit […] » Weiterlesen

Eine aktive Kantonsratsratsfraktion legt die Finger auf die wunden Punkte

Die Januar-Session des Kantonsrats dauerte nur einen Tag. Die Fraktion der Grünen hat diesen Tag gleichwohl dazu genutzt, mit mehreren Vorstössen den Finger auf ungeklärte Fragen und wunde Punkte unserer kantonalen Politik zu legen. Daniel Urech (Dornach) verlangt mit einer Interpellation Antworten im Zusammenhang mit der bevorstehenden Abstimmung zur Unternehmenssteuerreform III. Die Regierung mischt sich […] » Weiterlesen