Nach grosser Debattierlust ein grüner Höhepunkt – Sessionsrückblick Juli 2017

von Felix Lang, Kantonsrat, Lostorf. Es kommt selten vor, dass in drei Sessionstagen die Traktandenliste des ersten Tages nicht abgearbeitet wird. Am exzellent leitendenden Ratspräsidenten liegt dies aber nicht, sondern vielmehr am debattierfreudigen Parlament. Debattieren ist aber Sinn und Zweck eines Parlaments. Im Rückblick schloss das Rechnungsjahr 2016 deutlich besser ab als budgetiert. » Weiterlesen

Besser dank weniger! Vorschau auf die Session Juni-Juli 2017

Autos mit Elektromotoren sind effizienter als solche mit Verbrennungsmotoren. 90 % der  Energie wird auf die Räder gebracht, bei Benzin- und Dieselmotoren bloss 20%. Dank dem Auftrag der Grünen ist die Regierung bereit, “bei der Beschaffung kantonseigener Fahrzeuge stets auch solche mit Elektroantrieb zu prüfen und gleichwertige Fahrzeuge mit Elektroantrieb den Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor und […] » Weiterlesen

Spannende erste Session der Legislatur 2017-2021

von Daniel Urech, Dornach. Die erste Session der Legislatur ist etwas Spezielles und Feierliches: Der erste Sessionstag begann mit einem ökumenischen Gottesdienst der reformierten, katholischen und christkatholischen Kirche, der von einer recht grossen Gruppe der Kantonsratsmitglieder besucht wurde. Im Kantonsratssaal folgte daraufhin die Eröffnungsrede zum Legislaturstart durch das älteste Mitglied des Kantonsrats, das von Gesetzes […] » Weiterlesen

Nachhaltige Entwicklung paart sich mit Lebenslust – Sessionsvorschau Mai 17

Nachhaltige Entwicklung wird für den neu zusammengesetzten Kantonsrat dank mehrerer Vorstösse gleich zu Beginn zum Thema. Wir Grüne haben dazu den Anstoss gegeben: Arbeitslosigkeit über 50 bekämpfen, Lebensmittelverluste verringern, wertvolle Baumaterialien wiederverwenden und die Verwaltung im Zivilschutz effizienter aufstellen. Die Debatten zu diesen Themen werden ein guter Gradmesser dafür ein, wie das Parlament in der […] » Weiterlesen

Die Grünen können erstmals in der Geschichte den Kantonsratspräsidenten stellen

Quelle: az Solothurner Zeitung, 11.4.2017 Zwar haben die Grünen in dieser Amtperiode kein Kommissionspräsidium inne, dafür darf 2020 die kleinste Kantonsratsfraktion nach Jahren des Wartens erstmals den höchsten Solothurner stellen. Die Solothurner Grünen steigen in die Reihen der «etablierten» Solothurner Kantonsratsparteien auf: Sie werden 2020 erstmals den Kantonsratspräsidenten stellen, wie Grünen-Fraktionschefin Barbara Wyss Flück auf Anfrage […] » Weiterlesen

Bericht der letzten Kantonsratssession der Legislatur 2013-2017

Mit ein paar humoristischen Bemerkungen und der Basler Fasnacht in den Knochen, eröffnete Kantonsratspräsident Urs Huber die letzte Session der Legislatur 2013-2017. Es war für alle jene Kantonsratsmitglieder, die zurücktreten, der teils wehmütige, teils wohl auch befreiende letzte Einsatz im Kantonsparlament. Scharfe Kritik am Vorgehen der Regierung und Verwaltung gab es zum Nachtrags- und Zusatzkredit […] » Weiterlesen

Eine aktive Kantonsratsratsfraktion legt die Finger auf die wunden Punkte

Die Januar-Session des Kantonsrats dauerte nur einen Tag. Die Fraktion der Grünen hat diesen Tag gleichwohl dazu genutzt, mit mehreren Vorstössen den Finger auf ungeklärte Fragen und wunde Punkte unserer kantonalen Politik zu legen. Daniel Urech (Dornach) verlangt mit einer Interpellation Antworten im Zusammenhang mit der bevorstehenden Abstimmung zur Unternehmenssteuerreform III. Die Regierung mischt sich […] » Weiterlesen

140 Mio. Franken Steuerausfälle wegen USR III – Rückblick auf die Dezember-Session des Kantonsrates

  Im Zentrum der Dezembersession stand der Voranschlag 2017 mit diversen neuen Globalbudgets und dem Zauberwort USR III. Die einen verbinden die Unternehmenssteuerreform III mit Chancen und positiven Signalen, die andern mit drohenden Verschiebungen der Steuerlast von den Firmen zu den Privatpersonen und mit drastischen Einbussen vor allem für die Gemeinden. Für die Grünen sind […] » Weiterlesen

Sessionsvorschau Kantonsrat: Die Solothurner Wirtschaft mit den richtigen Mitteln fördern

Das Budget 2017 verspricht einen sanften Jahresgewinn. Das ist erfreulich und zeigt, dass die Massnahmen der letzten drei Jahre zur Sanierung der Kantonsfinanzen wirken. Dabei darf nicht in Vergessenheit geraten, dass wir alleine wegen der Ausfinanzierung der Pensionskasse jährlich 27 Millionen Schulden abtragen müssen. Ohne diesen Klumpen am Fuss wäre der Abschluss noch um einiges […] » Weiterlesen

Von Neophyten über Tagesstätten bis hin zum Tierschutz – unser Sessionsrückblick aus dem Kantonsrat

Die Novembersession war bepackt mit einer breiten Palette von Geschäften. Es ging um Tagesstätten für betagte Menschen bis zur Übertragung der Spital-Immobilen an die soH Solothurner Spitäler AG. Grosse Diskussionen entstanden auch zur Bekämpfung der invasiven Neophyten, zur Umsetzung des Tierschutzes und zur Einführung des neuen Jagdgesetzes mit der Wildschweinproblematik. Finanzielle Unterstützung der Tagesstätten für betagte Menschen: […] » Weiterlesen