Geschäfte mit Herzblut verteidigt: Rückblick auf die März-Session im Kantonsrat

Von Simone Wyss Send, Kantonsrätin, Biberist. In der grünen Fraktion ist Doris Häfliger, Kantonsrätin seit 2009, wie angekündigt zurück getreten um neue Herausforderungen anzunehmen. An ihrer Stelle wurde Simone Wyss Send aus Biberist vereidigt. Der Auftrag von Felix Wettstein, Grüne Olten, generell Behandlungen ambulant vor stationär gelten zu lassen » Weiterlesen

Schifffahrtsverordnung: return to sender! – Vorschau auf März-Session des Kantonsrats

Der Regierungsrat will mit der Anpassung der Schifffahrtsverordung den Aareabschnitt zwischen dem Schützenhaus Feldbrunnen und dem Wehr Flumenthal im Sommerhalbjahr für den Motorbootverkehr bis zu 6 kW / 8 PS Motorenleistung freigeben. Diese Kategorie kann von allen ab 14 Jahren ohne Führerschein gefahren werden. Wir befürchten dadurch eine Zunahme des Freizeitverkehrs in diesem sensiblen Aareabschnitt, welcher sowohl kantonal geschützt als auch ein Schutzgebiet nationaler Bedeutung für Zug- und Wasservögel ist. » Weiterlesen

Herzlichen Dank Doris – Willkommen Simone!

Aus beruflichen Gründen verlässt Doris Häfliger den Kantonsrat. Unsere grüne Politikerin setzte sich seit 2010 intensiv für Bildungs- und Umweltthemen ein. Wir danken dir, Doris, ganz herzlich für dein grossartiges Engagement! » Weiterlesen

Sessionsbericht Kantonsrat 30./31. Januar 2018

Kantonsratspräsident 2018 – Urs Ackermann CVP eröffnete die erste Session mit einer inhaltlich würzigen und zeitlich kurzen Antrittsrede. Er bedauerte die buchstäbliche Einhegung der Gesellschaft. Wo früher durchgehende Gärten waren mit Nachbar-Kontakt versperren heute Hecken die Sicht. Das stimmt nachdenklich. Demokratie ist mitmachen und mitdenken, nicht abschotten. Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen ist, diese zu gestalten. Dazu boten die zwei Sessionstage reichlich Material. Die Traktandenliste enthielt Einiges an Diskussions- und Gestaltungsstoff. » Weiterlesen

Vorschau Januarsession 2018: Klimawandel und Raumplanung

von Christof Schauwecker, Kantonsrat Grüne, Solothurn. Der Klimawandel geht uns alle etwas an. Bereits heute sehen wir Folgen unseres Treibhausgasausstosses. Die Temperaturen steigen, nach einem der wärmsten Jahre überhaupt 2017, beginnen wir das 2018 mit einem rekordwarmen Januar. Diese Session haben wir die Möglichkeit, mit einer pragmatischen und zielführenden Teilrevision unseres Energiegesetzes Nägel mit Köpfen […] » Weiterlesen

Saalstrasse in Kienberg: Die Grünen verlangen eine schonendere Sanierung

Die Saalstrasse zwischen Kienberg und Salhöhe wird saniert, und dafür soll der Kantonsrat die zweite Tranche an Geld bewilligen: Fast 10 Millionen Franken. Der Regierungsrat will, dass die Strasse auch gleich verbreitert wird. Die Fraktion der Grünen stellt im Kantonsrat einen Antrag auf die Rückweisung des Geschäfts. Zum einen ist sie überzeugt, dass ein bescheidener […] » Weiterlesen

Dezembersession mit mehreren Erfolgen der Grünen

Der 13. Dezember 2017 geht in die Geschichte der Grünen Kanton Solothurn ein: Mit Daniel Urech aus Dornach wurde erstmals ein Vertreter der Grünen ins Präsidium des Kantonsrates gewählt. Er erzielte mit 80 Stimmen (von anwesenden 96) gleich ein glanzvolles Resultat und amtet nun im Jahr 2018 als zweiter Vizepräsident. Wenn alles seinen gewohnten Lauf […] » Weiterlesen

Budget- und Lebensqualitäten! Sessionsvorschau Dezember 2017

Die Zahlen im Budget bilden die kommenden Tätigkeiten des Kantons zugunsten von Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt ab. „Der Staat fördert die gemeinsame Wohlfahrt, die nachhaltige Entwicklung, den inneren Zusammenhalt und die kulturelle Vielfalt des Landes“ (Zweckartikel der Bundesverfassung). Politik soll dem Zusammenleben dienen, dem Gemeinwohl der hier lebenden Menschen ebenso wie all den Betrieben und […] » Weiterlesen

Grüne sind mehrheitsfähig! – Sessionsbericht aus dem Kantonsrat

Die Grüne Fraktion konnte in der dreitägigen Novembersession wichtige Akzente setzen. Gleich zwei Aufträge der Grünen wurden vom Rat zur Umsetzung an den Regierungsrat überwiesen. » Weiterlesen

Wird der Kanton Solothurn als Arbeitgeber für künftige Eltern attraktiver?

Bei den Kantonen gehört der Kanton Solothurn bisher zu jenen drei mit den schlechtesten Bedingungen bezgl. Vaterschaftsurlaub. Das will Daniel Urech mit einem seiner Aufträge zu einem familienfreundlicheren Personalrecht ändern. » Weiterlesen