Sessionsrückblick 26./27. Aug. und 3. Sept.

Energievernichtung in der Mülltonne. Ein Sessionsrückblick.   Manchmal passieren im Kantonsrat überraschende Dinge. Unerwartet entpuppt sich die Debatte zu einen parlamentarischen Vorstoss als lebhaft und gehaltvoll, nicht bloss als eine Abfolge von vorbereiteten Statements. Wenn ein Vorstoss der Fraktion Grüne so etwas auslöst, freut uns das natürlich besonders. So geschehen am dritten Sessionstag, als unsere […] » Weiterlesen

 Sessionskommentar August 2014

Arbeit sozialen, und kulturellen Zusammenhalt erhalten! Die FHNW besteht aus vier Trägerkantonen (AG, BL, BS, SO). Für die Aushandlung des Leistungsauftrages und des Globalbudgets sind die Regierungen durch den Regierungsausschuss (Bildungsdirektoren) und die kantonalen Parlamente durch die Interparlamentarische Kommission der FHNW (je fünf Parlamentsmitglieder der Trägerkantone) zuständig. Aus Protokollen ist ersichtlich, dass beide Gremien ihre […] » Weiterlesen

Sessionsrückblick 24./25. Juni und 2. Juli 2014

Geprägt von zwei Finanzgeschäften wurde am ersten Sessionstag heftig gestritten. Das Erfolgsmodell „Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien“ wurde nicht wie von der Regierung vorgeschlagen, und von der Grünen Fraktion unterstützt, um fünf Jahre verlängert. Eine Gesetzesanpassung für nur drei Jahre macht unserer Meinung nach wenig Sinn, der Kompromiss hat das Geschäft schlussendlich aber gerettet und wir […] » Weiterlesen

Sessionsvorschau Kantonsrat Solothurn Juni 2014

40 lange Jahre die Schuld abtragen – mit einem Fonds Felix Wettstein, Kantonsrat Grüne, Olten | 24.06.2014 Die kantonale Pensionskasse muss noch dieses Jahr vollständig ausfinanziert werden. Es fehlen ihr mehr als eine Milliarde Franken. Die Grünen beantragen, zum Zweck der Ausfinanzierung des Arbeitgeberanteils einen Fonds einzurichten. Warum ein Fonds? Ganz einfach: Damit während 40 […] » Weiterlesen

Sessionsrückblick Mai 2014

Mit 32 Traktanden und dem dritten Tag als Reserve wurde zur Maisession eingeladen. Ausschweifende Voten zum Schul- und Sozialwesen prägten den ersten Tag und schnell wurde klar, es braucht auch den dritten Tag. Speziell bei Bildungsvorlagen fühlen sich wieder mal alle als Experten, die Meinungen der Fraktionen sind gemacht und trotzdem wird ausufernd debattiert. Ich […] » Weiterlesen

Fraktionsvorschau Grüne Solothurn, Mai 2014

Wenn die Politik nicht mehr weiter weiss Der Regierungsrat erachtet den verschwenderischen Umgang mit Lebensmittel als grosses gesellschaftliches Problem. In seiner Antwort auf eine Interpellation der Grünen Fraktion erachtet er die Tatsache, dass rund ein Drittel der Lebensmittel zwischen Feld und Tisch „verloren“ gehen, als ethisch bedenklich. Trotzdem sollen keine Massnahmen dagegen ergriffen werden. Der […] » Weiterlesen

Sessionsbericht März 2014

Massnahmenplan 2014 verabschiedet Ausgangslage Der Kanton Solothurn hat die fünftschlankste Verwaltung im Land. Bei 95% Finanzierungsanteil der Kantonalen Dienstleistungen über Gebühren steht Solothurn nach Basel-Stadt an zweiter Stelle. Sparen an der Verwaltung oder mehr Einahmen durch Gebühren ist deshalb wohl nur beschränkt möglich. Rund zwei Drittel des kantonalen Aufwandes sind vom Bund vorgegeben. Dies bedeutet, […] » Weiterlesen

Sessionsvorschau Kantonsrat Solothurn März 2014

Das Menschenrecht Bildung gilt auch für Behinderte Auch für Jugendliche mit einem sonderpädagogischen Bedarf beschränkt sich die Bildung nicht nur auf die obligatorische Schulzeit. Art. 62 Abs. 3 der Bundesverfassung wie auch § 37.3 des Solothurner Volkschulgesetzes legt die sonderpädagogische Unterstützung bis längstens zum vollendeten 20. Altersjahr fest. Bei der Volksabstimmung zum NFA wurde den […] » Weiterlesen

Sessionsbericht der ersten Kantonsratssitzungen 2014

Kantonsratspräsident 2014 Peter Brotschi Der neue Kantonsratspräsident Peter Brotschi aus Grenchen, machte sich vor seiner Antrittsrede auf die Suche nach geschichtlichen Begebenheiten. Er fand Unterlagen, wo gemahnt wurde, „dass die gesellschaftlichen Eigeninteresse zu sehr im Vordergrund stünden, dass dies eine schlechte Ausgangslage für die Allgemeinheit sei, weil „Gräben“ entstehen, dass sich das Kapital auf Wenige […] » Weiterlesen

Sessionsrückblick Kantonsrat Solothurn Dezember 2013

Brigit Wyss, Co-Präsidentin Grüne Kt. Solothurn | 10.01.2014 „Ausser Spesen nichts gewesen“. So lässt sich die Diskussion im Kantonsrat über die Sitzungsgelder des Regierungsrates zusammenfassen. Nachdem im Sommer Public wurde, dass Christian Wanner zusätzlich zu seinem Lohn als Regierungsrat 2012 über 100‘000 Franken Sitzungsgelder und Spesen erhalten hatte, reichte die Grüne Fraktion einen entsprechenden Auftrag […] » Weiterlesen