Am Samstag, 29. Oktober 2016, führten die Grünen Schweiz ihre Delegiertenversammlung in Olten durch. Die Grünen des Kantons Solothurn haben sich sehr gefreut, dass sie die Delegierten aus dem ganzen Land sowie die Politikerinnen und Politiker der nationalen Eben im wunderschönen Stadttheater-Konzertsaal willkommen heissen durften. Das Grusswort der Stadt Olten richtete die grüne Stadträtin Iris Schelbert-Widmer an die Versammlung. Hauptthema des Anlasses war die nationale Volksabstimmung der Grünen zum geordneten Atomausstieg, über welche am 27. November 2016 entschieden wird. Als Gast stellte Finanzexperte Kaspar Müller (parteilos) die finanziellen Konsequenzen dar, welche ein weiteres Betreiben der Atomkraftwerke hätte. Im Anschluss daran kreuzte Parteipräsidentin und Nationalrätin Regula Rytz (BE) mit Roland Eberle, Ständerat aus dem Kanton Thurgau (SVP), die Klingen. Die Versammlung hat einstimmig, mit 130 Stimmen, die JA-Parole beschlossen.

Weiter diskutierten und verabschiedeten die Grünen eine Resolution zu internationalen Handelsverträgen wie TISA, CETA, TTIP und Co. Der breite internationale Widerstand ist von Beginn an von den Grünen vieler Länder mitgetragen oder sogar koordiniert worden. Dieser Widerstand – jüngst im belgischen Wallonien – zeigt, dass viele Menschen nicht länger bereit sind, demokratische, ökologische und soziale Errungenschaften auf dem Altar der neoliberalen Globalisierung zu opfern. Grenzüberschreitender Handel muss dazu beitragen, die grossen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts – Armut und Hunger, Klimawandel, Ressourcenverschwendung, ökologischen Raubbau, gewalttätige Konflikte und die Flucht von Millionen Menschen – zu lösen, statt sie weiter zu verschärfen. Die Grünen verwehren sich aber auch gegen die Patrioten von rechts, deren verführerische Antwort auf die fehlgeleitete Globalisierung ein neuer Nationalismus ist. Neue Grenzen und Mauern, Diskriminierung und Abschottung sind die falsche Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft. Die Grünen wollen eine offene und solidarische Schweiz. Sie zeigen mit ihrer Resolution auf: Es gibt den dritten Weg.

Abbildung rechts: Versammlungsleitung (von links): Regula Rytz, Präsidentin der Grünen Schweiz; Regula Tschanz, Generalsekretärin der Grünen; Felix Wettstein, Tagespräsident.