Durchstehvermögen – eine grüne Qualität

Olten-altstadt-sammeln Bei über 30 Grad hatte der Wahlkampf der Grünen Kanton Solothurn vor knapp zwei Monaten begonnen. Und nun geht es in die Zielkurve: 15. Oktober gegen Abend, am Rand der Oltner Altstadt, bei gerade mal 5 Grad, Nieselregen und Blick auf die verschneiten Hügel der Froburg. Erneut stehen zwei zentrale Themen der Grünen Politik an: die Wahrung der Grundrechte und die Raumplanung.  Barbara Wyss Flück (Solothurn) und Felix Wettstein, Olten (beide kandidieren auf der Liste 10, Grüne) sammelten Unterschriften zum Referendum gegen das neue Nachrichtendienstgesetz. Das nationale Parlament will dem Nachrichtendienst erlauben, Lauschangriffe und Internetüberwachungen durchzuführen, auch ohne Verdacht auf eine Straftat. Es droht ein Sammeln von Daten auf Vorrat, auch über unbescholtene Bürgerinnen und Bürger. Das neue Gesetz ist unverhältnismässig, unnötig und verstösst gegen den Datenschutz und die Grundrechte. Darum wurde das Referendum nötig. Die Grünen Schweiz haben es im Verbund mit fast allen Jungparteien ergriffen. Die eigene Jungpartei, die Jungen Grünen, sind derweil im Zwischenspurt für ihre Initiative „Zersiedelung stoppen“. Dafür hat Raphael Schär, Olten, Kandidat auf Liste 26, Unterschriften gesammelt. Dank dieses Teamworks konnten die Passantinnen und Passanten, die sich durch die garstigen äusseren Bedingungen nicht zermürben liessen, gleich zweimal ihre Unterschrift unter wichtige Anliegen setzen.

Felix Wettstein, Co-Präsident