Ein Sieg der Vernunft

Überparteiliches Komitee «JA zur Solothurner Steuervorlage» freut sich über das Ergebnis zur kantonalen Abstimmung vom 9. Februar 2020

Medienmmitteilung vom 9. Februar 2020

Am 9. Februar stimmte der Solothurner Souverän der angepassten kantonalen Umsetzung der AHV-Steuervorlage (STAF) zu. Das überparteiliche Komitee «JA zur Solothurner Steuervorlage» ist erleichtert über das Abstimmungsergebnis und freut sich sehr über 73,5 Prozent Zustimmung. Mit Annahme der Vorlage wird einerseits für dringend notwendige Rechtssicherheit gesorgt und die Chancen des Werkplatzes und Wirtschaftsstandorts Kanton Solothurn bleiben intakt. Anderseits werden Familien und Menschen mit tiefen Einkommen entlastet.

Nach der Ablehnung der ersten Vorlage zur Umsetzung der bundesrechtlichen Vorgaben ist es im Kanton Solothurn gelungen, rasch eine neue Lösung zu erarbeiten, welche heute vom Souverän angenommen wurde.

Dringend notwendige Rechtssicherheit geschaffen

Mit dem JA zur Steuervorlage wurde Rechtssicherheit geschaffen, welche für die Solothurner Unternehmen dringend notwendig war. Gleichzeitig werden die Weichen gestellt, dass der Werkplatz Kanton Solothurn wettbewerbsfähig bleibt. Mit einer effektiven Gewinnsteuerbelastung von 15,1 Prozent bewegt sich der Kanton Solothurn künftig klar vor dem Kanton Bern und auf Augenhöhe mit den Nachbarkantonen Aargau, Basel-Landschaft und Jura. Im schweizerischen Vergleich bleibt der Kanton Solothurn zwar im hinteren Drittel aller Kantone klassiert, aber ohne Steuervorlage wäre der Steuersatz bei über 21 Prozent verharrt und der Kanton Solothurn definitiv nicht mehr wettbewerbsfähig gewesen.

Entlastung von Familien und Menschen mit tiefem Einkommen

Das JA zur Steuervorlage bringt im Weiteren eine finanzielle Entlastung von Haushalten mit tiefen Einkommen. Mehr als die Hälfte der Steuerpflichtigen werden von einer Senkung der Steuerbelastung profitieren. Für rund 40’000 Steuerpflichtige sinkt sie spürbar um mindestens 10 Prozent; davon werden etwa 4’000 mit sehr tiefen Einkommen neu gar keine Einkommenssteuer mehr entrichten müssen.

Dank an die Unterstützerinnen und Unterstützer

Das überparteiliche Komitee «JA zur Solothurner Steuervorlage» ist froh, dass es der breiten Pro-Allianz gelungen ist, die komplexe Vorlage zu erklären und die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von der Wichtigkeit der Vorlage zu überzeugen. Das Komitee bedankt sich bei allen, welche in den letzten Wochen und engagiert für die Vorlage gekämpft haben.

Kontakt:

Auskünfte erteilen die Mitglieder des Co-Präsidiums, einzusehen unter http://www.steuervorlage-ja.ch/komitee