Grüne zum Oltner Budget 2016

stadtsilouette_aare_nahDie Grünen Region Olten begrüssen die vom Stadtrat vorgeschlagene Steuererhöhung als Schritt in die richtige Richtung. Es ist allerdings nicht ersichtlich, weshalb natürliche Personen stärker belastet werden sollen als juristische. Die Stadt kalkuliert mit Einkünften von 1.5 Mio Franken durch anstehende Liegenschaftenverkäufe – die Einnahmeseite wird wie schon in vergangenen Jahren mit solch einmaligen Beträgen aufgehübscht. Die Grünen stehen diesem Trend kritisch gegenüber, denn im Gegensatz zu Steuererhöhungen lässt sich ein Verscherbeln des Tafelsilbers nicht rückgängig machen. Im Auge behalten werden die Grünen die kommende Investitionstätigkeit der Stadt. Es stehen verschiedene Projekte an – etwa die Personenunterführung Hammer zu Olten SüdWest – deren Aufschub fatale Konsequenzen hätte. Ihre Finanzierung muss zwingend gesichert werden.

Myriam Frey, Co-Präsidentin, Grüne Region Olten