Das vergangene Jahr 2015 aus der Sicht der Grünen

Fünf-Kandis-Jakobsleiter2Das grüne Jahr 2015 stand ganz im Zeichen der National- und Ständeratswahlen 2015. Das bewährte Kampagnen-Team Ursula Grossmann und Christian Jaberg mussten sich zuerst zusammen mit dem Wahlausschuss und den Sektionen auf die Kandidatinnensuche machen. Ziel war es, eine in jeder Hinsicht ausgeglichene Liste von neu 6 statt wie bisher 7 Persönlichkeiten zusammen zu stellen. Auf eine Ständeratskandidatur wurde mangels Finanzen und geeigneten Personen verzichtet; unterstützt haben die Grünen Kanton Solothurn Roberto Zanetti, SP.

 

Trotz schwierigem Umfeld konnten für die Nationalratsliste sechs engagierte Personen zu einer Kandidatur motiviert werden: drei Frauen (Regina Flury von Arx, Gabriela Weber, Barbara Wyss Flück) und drei Männer (Felix Glatz Böni, Daniel Urech, Felix Wettstein).

Die Kampagne unter dem Motto „ZU TISCH“ wurde von den Kandidierenden und von der Öffentlichkeit gut aufgenommen. Ebenfalls hat sich die Übernahme des gesamtschweizerisch einheitlichen grünen Auftritts bewährt, samt neuer Homepage und Newsletter.

Die Listenverbindung mit der SP wurde intensiver als auch schon diskutiert, weil es wegen der möglichen Abschaffung der überparteilichen Listenverbindungen auf Kantons- und Gemeindeebene zu Unstimmigkeiten zwischen den Grünen und der SP gekommen war. Geprüft wurden Listenverbindungen je mit SP und glp sowie auch eine Dreierverbindung SP, glp und Grüne.

Dank der Listenverbindung der Grünen mit der SP konnten die zwei linken Nationalratsmandate gesichert werden. Dazu beigetragen haben auch die jungen Grünen, welche eine eigene Liste hatten. Das Resultat der Grünen Kanton Solothurn fiel erwartungsgemäss eher enttäuschend aus; einzelne Kandidierende hatten aber sehr gute Resultate. Erfreulich ist zudem, dass das Budget eingehalten werden konnte.

Engagierte Grüne

Die Grünen Kanton Solothurn haben sich in verschiedenen Abstimmungskampagnen engagiert, beispielsweise bei der Abstimmung über das neue Wirtschafts- und Arbeitsgesetz. Dort ging es um eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten, welche von den Grünen mehrheitlich abgelehnt wurde. Die Solothurner Bevölkerung lehnte diese ebenfalls ab. Die Grünen haben sich ebenfalls erfolgreich gegen die vom Regierungsrat geplante Senkung der Prämienverbilligung in der Krankenversicherung gewehrt. Waren sie zusammen mit der SP im Kantonsrat noch in der Minderheit, obsiegte das Nein an der Urne klar.

Die nationale Volksinitiative „Energie- statt Mehrwertsteuer“ der glp wurde zuletzt nur noch von den Grünen unterstützt; erlitt aber an der Urne ein Totalniederlage. Aus Sicht der Grünen ging die Initiative in die richtige Richtung, war aber nicht zu Ende gedacht, was bei der Umsetzung hätte berücksichtigt werden müssen.

Das Jahr 2015 war ein wichtiges Jahr in Sachen Raumplanung. Die Grünen Kanton Solothurn haben sich in diesem Bereich wiederholt pointiert vernehmen lassen. Beim Planungsausgleichsgesetz verlangen die Grünen, dass eine höhere Mehrwertabschöpfung (je 20% Gemeinde und 20% Kanton) vorgenommen wird; dabei sollen die Gemeinden noch höher gehen können. Und auch bei der Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans Solothurn haben die Grünen wesentliche Verbesserungen verlangt. Insbesondere bei der Umsetzung hapert es noch gewaltig. Aus Sicht der Grünen wäre aber genau diese Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans die Gelegenheit, um endlich raumplanerische Nägel mit Köpfen zu machen und den Bodenverschleiss zu bremsen.

Witischutz

Einen Erfolg auf der ganzen Linie konnten die Grünen zu Gunsten des ungeschmälerten Witi-Schutzes verbuchen. Das Flugfeld in Grenchen kann nun nicht in die Schutzzone hinaus verlängert werden. Ein Volksauftrag unter der Federführung von Felix Glatz-Böni, Bellach, hatte den Stein ins Rollen gebracht. Er fand im Kantonsrat eine klare Mehrheit. Daraufhin empfahl auch der Re- gierungsrat den Verantwortlichen des Regionalflugplatzes Grenchen, die Pläne zur Pistenverlängerung Ost einzustellen.

Wie immer waren die Grünen auch 2015 viel auf der Strasse und haben Unterschriften gesammelt z.B. für die Fair-Food-Initiative, für die Zersiedelungs-Initiative der Jungen Grünen und auf kantonaler Ebene gegen die Kürzung der Prämienverbilligung. Auch weitergebildet haben sich die Grünen Kanton Solothurn 2015 und so ihre Präsenz in den sozialen Medien verbessert. Und schliesslich kam die Kultur nicht zu kurz: Der Unterstüt- zungskreis „cercle vert“ erlebte im neuen Theater Dornach (neuestheater.ch) einen beeindruckenden Theaterabend.

Jahresbericht_2015_Grüne Kanton Solothurn