Nomination Grüne Gemeinderat Olten

Die Oltner Grünen nominierten am Freitagabend im 11. Stock des Stadthauses ihre Kandidierenden für die Gemeinderatswahl. Co-Präsidentinnen Siv Lehmann und Myriam Frey Schär führten durch die Versammlung und wiesen zunächst auf die geänderten Rahmenbedingungen hin. Die Verkleinerung des Parlaments von 50 auf 40 Mitglieder betreffe die kleineren Fraktionen – und damit auch die Grünen – ganz besonders. Mit derzeit sechs Grünen im Parlament habe es bereits jetzt keinen Platz für Hinterbänkler und es sei deshalb nun ein Hauptziel, die durch die Parlamentsverkleinerung zu erwartenden Verluste möglichst gering zu halten. Die Grünen setzen zu diesem Zweck auch weiterhin auf Listenverbindungen, namentlich mit der SP/Jungen SP.

Anhand der Aufteilung des städtischen Budgets gewährten daraufhin die aktuellen Gemeinderatsmitglieder einen Einblick ins kommunalpolitische Schaffen. Einige Fraktionsmitglieder waren bereits vor dem Alpiq-Steuerdebakel im Gemeinderat und schilderten die damit verbundenen Umwälzungen anhand verschiedener behandelter Geschäfte. Der Verlust der Stadtentwicklung und der Umweltfachstelle, das fortwährende Verschieben des dringend
nötigen neuen Schulhauses, oder die Arbeitsbedingungen der städtischen Angestellten, welche mit einer Barrage von Kürzungen so lange verschlechtert wurden, bis offene Stellen nicht mehr besetzt werden konnten wurden unter anderem als Beispiele genannt. Die Anwesenden waren sich einig, dass das Pendel in der nächsten Legislaturperiode in die andere Richtung schlagen muss, dass die Stadt zwingend in ihre Infrastruktur investieren muss, damit ihre Attraktivität als Wohngemeinde, Arbeitsort und als Arbeitgeber keine irreparablen Schäden erleidet.

Stadträtin Iris Schelbert ergänzte die Ausführungen der Parlamentsmitglieder mit ihren eigenen Beobachtungen im Ratsaal. Sie lobte die grüne Fraktion für ihre Verlässlichkeit, ihre Dossierfestigkeit und ihre politische Beharrlichkeit. Obwohl Einigkeit zwischen Fraktion und dem Stadtrat als Kollegialbehörde längst nicht immer gegeben sei, erlebe sie die Zusammenarbeit als respektvoll und konstruktiv. Anschliessend stellten sich die anwesenden Kandidatinnen und Kandidaten kurz vor, erläuterten, warum sie sich politisch engagieren möchten und welche thematischen Schwerpunkte sie dabei setzen möchten.

Die Nomination erfolgte in globo und der Vorstand lies sich autorisieren, allfällige Nachnominationen vorzunehmen. Siv Lehmann beschenkte für maximale Spritzigkeit im Wahlkampf alle Kandidierenden mit einer Flasche Pfefferminzsirup. Vor dem abschliessenden Apéro gewährte Myriam Frey Schär einen kurzen Ausblick auf den Wahlkampf, zu dessen Planung und Gestaltung die Partei bereits am 23. Januar wieder zusammenkommen wird. Bereits gesetzt ist das gemeinsame Einreichen der Volksmotion Parkleitsystem, damit das Parlament baldmöglichst grünes Licht für diese schon lange geforderte Massnahme zur Reduktion des Parksuchverkehrs geben kann.

Fotolegende (vl): Markus Meyer, Martin Räber, Beate Hasspacher, Theresa Späni, Felix Wettstein, Stadträtin Iris Schelbert, Myriam Frey Schär, Mattias Ruchti, Raphael Schär, Jonas Ammann (es fehlen: Julian Golob, Anita Huber, Michael Neuenschwander und Candidus Waldispühl)