Aktuelles

Die Abstimmungsresultate vom 14. Juni sind keine Absage an die soziale Gerechtigkeit in der Schweiz

Zweimal Nein, zweimal Ja – so lautet der Entscheid der Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Die Grünen Kanton Solothurn zeigen sich ob diesem Abstimmungsresultat enttäuscht. Der grosse Nein-Anteil bei den beiden Initiativen ist frustrierend für all jene, welche sich für eine gerechte und soziale Schweiz einsetzen. Dennoch wertet die Partei dies nicht als generelle Absage an […] » Weiterlesen

11. MV der Grünen Bucheggberg-Wasseramt 2015 im Zeichen der Biber

Am Donnerstag 28. Mai trafen sich die Grünen Bucheggberg Wasseramt und Interessierte zur Biberexpedition in Derendingen mit dem Biberexperten David Gerke. Eine Gruppe von 15 Personen machte sich dem Emmenkanal entlang auf den Weg um Biberspuren zu suchen. Wegen der üppigen Vegetation in dieser Jahreszeit waren leider viele Biberspuren zugewachsen. Trotzdem war der Ausflug spannend und […] » Weiterlesen

Nationalratswahlen 2015 – Die Grünen Kanton Solothurn nominieren ihre Kandidatinnen und Kandidaten

Diese drei Frauen und drei Männer wurden von der Mitgliederversammlung einstimmig nominiert: Barbara Wyss Flück, Solothurn, Daniel Urech, Dorneck, Felix Glatz-Böni, Lebern, Gabriela Weber, Thal, Felix Wettstein, Olten, Regina Flury von Arx, Olten   » Weiterlesen

Die Empfehlungen der Grünen Kanton Solothurn für die Abstimmungen im Juni

Die Grünen Kanton Solothurn empfehlen 4 x JA für die Abstimmungen vom 14. Juni 2015: Ja zur Änderung der Bundesverfassung und des Fortpflanzungsmedizingesetzes Ja zur Stipendieninitiative Ja zur Erbschaftssteuerreform Ja zur Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) [mehr im PDF] » Weiterlesen

Regierungsrat sieht keinen Handlungsbedarf für Arbeitssuchende über 50 – Ein “Schlag ins Gesicht” für die Betroffenen

Letzte Woche hat der Nationalrat eine Motion überwiesen die verlangt, das Potential von älteren Arbeitnehmenden deutlich besser auszuschöpfen. Aus Sicht der CVP und BDP packt der Bundesrat die Herausforderung „zu wenig konsequent an“. Keinen Handlungsbedarf hingegen sieht unser Regierungsrat. Die Antworten auf meine Interpellation „Arbeitssuchende über 50“ sind ernüchternd, ein „Schlag ins Gesicht“ vieler der ca. […] » Weiterlesen

Bericht aus dem Kantonsrat: Wie bringen wir die Kantonsfinanzen wieder ins Gleichgewicht?

Vier Tage waren für die Märzsession eingeplant. Diese waren auch nötig. Als grösster „Brocken“ wurde der Massnahmenplan 2014 behandelt und verabschiedet. Es ging darum unsere Kantonsfinanzen für die Zukunft wieder ins Lot zu bringen. Eine Herausforderung für alle! Einige von uns Kantonsparlamentarier sprangen sowohl über den persönlichen wie parteipolitischen Schatten! Ausgangslage Laut Statistik hat der […] » Weiterlesen

Abstimmungskommentar 8. März 2015: Der Einsatz der Grünen hat sich gelohnt

Im Kanton Solothurn wird die Prämienverbilligung nicht gekürzt und das Stimmvolk spricht sich auch klar gegen eine Erweiterung der Ladenöffnungszeiten aus. Dank dem Referendum der SP, unterstützt von den Grünen und dem Gewerkschaftsbund ist die Senkung der Prämienverbilligung nun hoffentlich endgültig vom Tisch. Mit 52,9 % Nein-Stimmen konnte diese unsoziale Sparmassnahme verhindert werden. Die grossen […] » Weiterlesen

Sessionsbericht Kantonsrat 27. und 28. Januar 2015

Ernst Zingg, Kantonsratspräsident 2015, wünscht uns in seiner Ansprache Weitblick. „Wer Weitblick hat, weiss die Dinge zu lenken“. Weitblick war auch in dieser ersten Kantonsratssession 2015 gefordert, reichten die Geschäfte doch von Listenverbindungen zum Moutierbahn/Weissensteintunnel und vom Raumplanungsgesetz / Bevölkerungswachstum bis zur Sek-1 Reform und Parkplätzen Listenverbindungen: Listenverbindungen nur noch mit Untergruppen der gleichen Partei […] » Weiterlesen

Ist die Gemeindeversammlung noch zeitgemäss?

Die Grundsatzfrage nach den Ereignissen in Zuchwil Jonas Kiener, Zuchwil | 16.12.2014 Normalerweise sind Gemeindeversammlungen eine eher langweilige und ausgemachte Angelegenheit: Traktanden werden rasch abgehandelt und die Gemeindeversammlung folgt in der Regel dem Kurs des Gemeinderates. Für Journalisten ist es meist eine Pflichtübung, solche Zusammenkünfte zu besuchen und von ihnen zu berichten. Im Falle der […] » Weiterlesen

Grüne, SP, Juso und Gewerkschaftsbund wehren sich gegen die Kürzung der Prämienverbilligung

Am 12. Dezember 2014 haben wir bei der Staatskanzlei 1645 beglaubigte Unterschriften gegen die drastische Kürzung bei der Prämienverbilligung abgegeben. Damit steht fest, dass das Volk darüber entscheiden kann, ob auf dem Buckel der Familien und des unteren Mittelstands 7 Millionen Franken gespart werden soll. Die Abstimmung findet voraussichtlich am 8. März 2015 statt. Für […] » Weiterlesen