Rettet das Cultibo!

Mit grosser Entrüstung haben die Grünen Olten vom Ansinnen des Stadtrates Olten in der Zeitung gelesen, die Liegenschaft am Bifangplatz, in der das Begegnungszentrum Cultibo einquartiert ist, an eine private Käuferschaft zu verkaufen.
Die Stadt hat diese Liegenschaft erst vor wenigen Jahren mit dem erklärten Ziel erworben, damit der Quartierentwicklung Olten Ost einen Dreh- und Angelpunkt zu geben. Dieses Ziel wurde erreicht: trotz vernachlässigter Bausubstanz konnte der Verein Cultibo einen grossartigen Treffpunkt aufbauen, der das Quartierleben aktiviert und eine wichtige Integrationsfunktion erfüllt. Quartierzentren wie das Cultibo werden bei der heutigen Mobilität und Durchmischung unserer Gesellschaft immer wichtiger, aber der wirtschaftliche Betrieb einer solchen Einrichtung ist enorm anspruchsvoll.

Der Gemeinderat hat voriges Jahr die stufenweise Abschaffung der städtischen Betriebsbeiträge ans Cultibo beschlossen (wobei der Mietzins weiterhin erlassen wird), namentlich um eine gewissen Druck hin zu mehr Wirtschaftlichkeit auszuüben. Wenn das Quartierzentrum unter diesen Umständen überleben will, muss die Eigentümerschaft zwingend umfassende Renovationen vornehmen. Das Cultibo kann nur höhere Beträge erwirtschaften mit einer entsprechenden Infrastruktur, namentlich einer modernen WC-Anlage und einer Küche, die gastronomische Aktivitäten in grösserem Umfang zulässt. Mit einer Teeküche ist kein Geld zu machen.

Offenbar scheut die Stadt die entsprechenden Investitionen und beschloss im kompletten Widerspruch zu ihrer eigenen stadtentwicklerischen Strategie, die Liegenschaft abzustossen. Aus dem Auge, aus dem Sinn.

Das ist schlimm genug. In der internen Diskussion über potentielle Käufer hat sich aber erst richtig gezeigt, was dem Stadtrat wichtiger ist: die langfristige Sicherung des Cultibo-Betriebs oder ein paar zehntausend Franken extra in die Stadtkasse.

Dem Stadtrat liegt die Offerte der Stiftung Raum für soziale Projekte vor, die Liegenschaft Cultibo zu übernehmen. Die Stiftung würde das Parterre und die darüberliegenden Wohnungen zweckmässig ausbauen, und so dem Cultibo eine Zukunft am Bifangplatz sichern. Damit könnte die renovierte Liegenschaft zwar nicht gewinnmaximierend, aber wirtschaftlich betrieben werden.

Die Entscheidung des Stadtrates, mit seinen Verkaufsabsichten zu keiner Zeit die beratenden Gremien zu konsultieren, befremdet sehr. Weder die Stadtentwicklungskommission, die Baukommission, das strategische Gremium Olten Ost oder die Spurengruppe Bifangplatz wurden informiert. Dass der Stadtrat ausserdem nicht einmal  auf die Offerte der Stiftung Raum einging und sich stattdessen lieber an Maximalgeboten von privater Hand orientiert, bezeugt noch deutlicher, dass dem Stadtrat die Zukunft des Cultibos offenbar nicht besonders am Herzen liegt.

Auf der dominierend am Bifangplatz gelegenen Liegenschaft ruht heute und in Zukunft ein grosser wirtschaftlicher Druck. Wird diese Liegenschaft an Private veräussert, entgeht der Stadt jede Gestaltungsmöglichkeit des Bifangplatzes über diesen Standort. Ein weiterer Schnellimbiss – das marktübliche in diesem Umfeld – wäre durch die Stadt nicht zu verhindern.

Liegenschaftspolitik ist keine kurzlebige Angelegenheit, und darf nicht von der Tagespolitik bestimmt werden. Aus diesem Grund besteht in der Stadt ein Reglement: „Richtlinie für das strategische Vorgehen beim Verkauf und Kauf von Liegenschaften und Grundstücken“ worin im Art 6,1 deutlich vorgeschrieben ist: „Grundsätzlich werden alle Verkäufe von Liegenschaften und Grundstücken  öffentlich ausgeschrieben.“ Die Mitteilung des Stadtrats Thomas Marbet vom Dienstag entspricht wohl kaum den Anforderungen einer öffentlichen Ausschreibung.

Die Grünen Olten werden für den Gemeinderat einen Vorstoss formulieren, um eine breite Diskussion über die Zukunft der Culibo-Liegenschaft zu erzwingen. Der Stadtrat darf sich nicht im stillen Kämmerlein über seine eigenen Strategien hinwegsetzen.