Rückblick Mai-Session 2018

Die Mai-Session des Solothurner Kantonsrats war geprägt von Humus, besseren Busverbindungen in der Region Solothurn und verbessertem Tierschutz.

Mit der Anpassung der kantonalen Bauverordnung wird einem Auftrag von Altkantonsrat Peter Brügger nachgekommen. Er verlangte, dass das Ausbringen von Humus bis zu 25 cm, um «Humustourismus» zu vermeiden, bewilligungsfrei sein solle. Wir Grünen stehen der von der Regierung vorgeschlagenen Befreiung der Bewilligungspflicht bis zu 25 cm ohne Flächenbegrenzung nach wie vor kritisch gegenüber. Die Grünen unterstützten daher auch einen Auftrag zur Flächenbeschränkung einstimmig. Das Aufhumusieren ist nicht unproblematisch – noch kritischer ist es aber ohne Bewilligung. So kann nicht wirksam kontrolliert werden, woher der auszubringende Humus stammt. Dazu birgt das unkontrollierte Ausbringen von Humus das Risiko der Verschleppung von Neophyten wie beispielsweise des äusserst problematischen Erdmandelgrases, welches sich über Wurzelteile verbreitet. Das Erdmandelgras kann zu Ernte-Totalausfällen führen und ist schwierig zu bekämpfen. Wenigstens haben wir mit der Ratsmehrheit durchgebracht, dass in Grundwasserschutzzonen und Naturschutzgebieten nicht ohne weiteres aufhumusiert werden darf.

Ferner hat sich der Kantonsrat mit einem Volksauftrag befasst, welcher mehr und bessere Busverbindungen im Wasseramt fordert. Die Grüne Fraktion hat diesen Auftrag einstimmig unterstützt. Die Ratsmehrheit ist dem Gegenvorschlag des Regierungsrats gefolgt und verlangt somit bei der nächsten Generalüberprüfung des BSU-Fahrplans dem Begehren der Wasserämter Bevölkerung Rechnung zu tragen.

Die Grüne Fraktion konnte einem Auftrag folgen, welcher verlangte, die Hürden zum Führen von Kleinstgastrobetrieben wie Vereinsbeizlis zu minimieren. Wir begrüssen die Stossrichtung, vertreten jedoch klar die Haltung, dass auch Kleinstgastrobetriebe Grundsätze der guten Gastronomiepraxis, wie Hygienevorschriften, in jedem Fall einhalten müssen. Den oftmals ehrenamtlich geführten Vereinsbeizli sollen nicht unverhältnismässig hohe Hürden in den Weg gelegt werden. Wir sind gespannt, wie unsere dafür zuständige Grüne Regierungsrätin, Brigit Wyss, diesen Auftrag umsetzen wird.

Einen Erfolg konnten die Grünen am letzten Sessionstag mit dem Auftrag im Zusammenhang mit dem Tierschutzfall Boningen verbuchen. Wir fordern, dass die Erfahrungen aus diesem Fall Folgen haben und die zwei Tierschutzkontrollsysteme des Kantons besser miteinander verknüpft werden. Eine grosse Ratsmehrheit folgte uns.

Christof Schauwecker, Solothurn, Kantonsrat Grüne