Sessionskommentar Dezember 2019: Mobilität muss „grüner“ werden

von Christof Schauwecker, Kantonsrat, Solothurn.

Neben dem Voranschlag werden wichtige Grüne Anliegen beraten. Mit einem Auftrag fordern wir eine ökologische Motorfahrzeugsteuer. Die CO2-freie Mobilität ist dabei das Ziel. Da auf nationaler Ebene bereits ein Vorschlag von Nationalrat von Stefan Müller Altermatt vorliegt, begrüssen wir den Wortlaut der Regierung. Eine einheitliche Lösung wäre vorzuziehen. Weiter steht unsere Standesinitiative zur Einführung einer wirksamen Flugtreibstoffsteuer zur Debatte. Fliegen ist viel zu billig und wird immer noch massiv subventioniert, darum wird viel zu oft und viel zu unbedacht geflogen. Damit wird der Klimawandel beschleunigt. Wir wollen, dass auch auf Flugtreibstoffen wirkungsvolle Abgaben erhoben werden. Eine reine Ticketsteuer, wie bereits geplant, ist gut und recht, deckt jedoch nicht das ganze Spektrum ab. Die Privat- und Geschäftsfliegerei sowie der Warentransport in der Luft wären von einer Ticketsteuer nicht betroffen. Der Klimawandel fordert uns alle, Gesellschaft, Wirtschaft und Politik, wir brauchen ein Umdenken und gesamtheitliche Lösungen.

Für die Grüne Fraktion: Christof Schauwecker, Solothurn

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