Sessionsvorschau – Das Asylwesen beschäftigt den Kanton Solothurn weiter

Barbara-Wyss-Flueck

Zwei Aufträge mit dem Ziel, die Integration von Asylsuchenden in den Arbeitsmarkt zu beschleunigen, wurden in der Mai Session nach einer abstrusen Angst-Debatte an die vorberatende Kommission zurückgewiesen. Nun sind beide Aufträge wieder traktandiert und wir hoffen, mit der erfolgten Konkretisierung und Präzisierung der Sozial- und Gesundheitskommission, klare Aufzählung der gemeinten Personengruppen, finden sich die nötigen Mehrheiten. Von der Dringlichkeit unseres Auftrags sind wir nach wie vor überzeugt, denn für die Integration von Asylsuchenden mit einer hohen Wahrscheinlichkeit auf ein Bleiberecht, braucht es rasch Begleitmassnahmen, damit diese Personen dann nach einem positiven Entscheid rasch im ersten Arbeitsmarkt Fuss fassen können.

Die letzte für diese Session traktandierte Interpellation nimmt das Thema, Umgang mit renitenten Asylbewerbern auf, Kurt Henzmann (CVP) stellt Fragen zu einem konkreten Fall in der Sozialregion unteres Niederamt und die Rolle des Amtes für Soziale Sicherheit. Leider wird es auch in Zukunft schwierige Einzelfälle geben, die das gesamte Unterstützungsangebot an seine Grenzen bringt. Speziell traumatisierte Personen und Asylsuchende mit schweren psychischen Störungen fordern das gesamte Betreuungsnetz enorm, doch gegenseitige Schuldzuweisungen helfen da nicht weiter. Bund, Kanton und Gemeinden sind gefordert, die in ihrer Zuständigkeit liegenden Herausforderungen im Asylwesen auch in solchen Fällen zukunftsgerichtet und professionell anzugehen.

Barbara Wyss Flück, Fraktionspräsidentin Grüne