Sessionsvorschau Kantonsrat vom 1./2./8./9. September 2020

Einige doch brisante Geschäfte, eine top motivierte Fraktion und die neue Kiesofenhalle im Attisholz als Tagungsort – ich freue mich auf die bevorstehende Session.

Die Volksinitative «Jetz sie mir draa» gab im Vorfeld sicher am meisten zu reden. Mitglieder verschiedener Parteien haben sich zwar klar gegen den Inhalt der Initiative geäussert, wollen ihr jetzt aber aus taktischen Überlegungen trotzdem zustimmen. Da macht die Grüne Fraktion nicht mit. Ich bin deshalb von vielen politischen «Weggefährten» auch etwas enttäuscht, die Grüne Fraktion sagt geschlossen nein. Die Steuerausfälle von rund 300 Millionen sind so nicht tragbar und der Titel der Initiative ist verglichen mit dem wahren Textinhalt ein reiner Etikettenschwindel.

Der Themenfächer aller Geschäfte der 4 Halbtage ist extrem breit. Die Vorbereitung als Fraktion nehmen wir sehr ernst, auch um eine differenzierte und pointierte Grüne Sicht immer wieder von Neuem einzubringen. Unter folgendem Link können alle spruchreifen Geschäfte eingesehen werden: https://so.ch/parlament/geschaefte/extranet-archiv/

Ein besonders grosses Dankeschön geht an Daniel Urech, Grüne Dornach und Kantonsratspräsident 2020. Trotz Corona mit externen Sessionen läuft der Betrieb unter seiner Führung reibungslos. Er und die Parlamentsdienste machen einen super Job und machen das schier Unmögliche möglich. Eingeladen ist der ganze Kantonsrat sowie die Regierung am 2. September zum Kantonsratsausflug ins Schwarzbubenland – ein weiterer Grund, sich auf die kommende Session zu freuen.

Barbara Wyss Flück, Grüne Solothurn / Fraktionspräsidentin