Sessionsvorschau Mai 2020: Es ist wichtig, dass die Politik wieder übernimmt und mitgestaltet

Nach virtuellen Fraktionssitzungen und letzte Woche einer ersten physischen Sitzung in Solothurn sind wir froh, geht auch die Politik wieder los. Dank der umsichtigen und vorausschauenden Planung von Kantonsrätspräsident Daniel Urech, Grüne Dornach, mit den Parlamentsdiensten, kann die Session im CIS Solothurn trotz Corona durchgeführt werden.

Die Grünen haben alle Corona-Verordnungen zur Kenntnis genommen. Sie stellen der Regierung ein gutes Zeugnis aus und unterstützen sämtliche Notmassnahmen. Die wirtschaftlichen Massnahmen für Selbständige, Kulturschaffende und Kindertagesstätten sind pragmatisch und auch für den Kanton finanziell tragbar. Die Bewältigung durch AWA und Ausgleichskasse erfolgt zügig. Wichtig ist den Grünen, dass der Kanton Lücken schliesst und nur subsidiär zu den Massnahmen des Bundes aktiv wird.

Die Grünen begrüssen, dass die Regierung klare Regelungen erlassen hat, damit die Politik sowohl auf Gemeinde- wie auf Kantonsebene weiter funktionieren resp. wieder aufgenommen werden kann. Problematisch war aus Sicht der Grünen die unterschiedliche Kommunikation bezüglich Notbetreuung von Kindern in Kindertagesstätten und Schulen. Sie erwarten, dass sich die verschiedenen Departemente und Ämter künftig um eine bessere Koordination bemühen.

Ob alle 42 Traktanden abgearbeitet werden können, wagen wir zu bezweifeln. Wichtiger erscheint uns im Moment jedoch, dass die Politik überhaupt wieder übernimmt und mitgestaltet. Die Herausforderungen sind riesig und werden uns auch im Kanton Solothurn noch länger beschäftigen.

Für die Grüne Fraktion: Heinz Flück, Grüne Stadt Solothurn