Vollgeld-Initiative & Energiegesetz

Markus Meyer vom Vollgeld-Initiativkomitee erläuterte das Funktionieren des heutigen Geld- und Bankensystems. Die Stadtgrünen übernahmen diskussionslos die Ja-Parolde der Kantonalpartei. Heftige Kritik lösten die Werbeaktionen der Gegner des kantonalen Energiegesetzes aus.

Mit einer interessanten Präsentation gelang es Markus Meyer vom Vollgeld-Initiativkomitee an der Versammlung der Grünen Stadt Solothurn das Funktionieren des heutigen Geld- und Bankensystems zu erklären. Die Anwesenden nahmen mit Erstaunen zur Kenntnis, dass mit dem heutigen System die Bankenwirtschaft noch mehr Macht besitzt, als die meisten bisher schon vermutet hatten. Diskussionslos übernahm die Stadtpartei die bereits vor einer Woche an der Versammlung der Kantonalpartei grossmehrheitlich beschlossene Ja-Parole.

Mehr zu diskutieren gaben im Anschluss aber nicht die nationalen Abstimmungen, sondern das kantonale Energiegesetz, welches die Grünen Kanton einstimmig befürworten. Der «offene Brief» der Stadtpräsidenten und die Abstimmungskampagne der Regioenergie stiessen dabei auf massive Kritik. Mehrere Anwesende haben als Gaskunden das Flugblatt der Regioenergie erhalten. In diesem wird unterstellt, dass die Umsetzung der so genannten MuKEn bei einem Heizungsersatz massive Mehrkosten verursachen würde. Da die durch die Mehrinvestitionen bewirkten Einsparungen beim Energieverbrauch aber völlig unterschlagen werden, also keine Gesamtrechnung gemacht wird, handelt es sich bei dieser Aktion um ein mutwilliges Verbreiten von Falschinformation, was von den Anwesenden entsprechend verurteilt wurde.