Vorschau Januarsession 2018: Klimawandel und Raumplanung

von Christof Schauwecker, Kantonsrat Grüne, Solothurn.

Der Klimawandel geht uns alle etwas an. Bereits heute sehen wir Folgen unseres Treibhausgasausstosses. Die Temperaturen steigen, nach einem der wärmsten Jahre überhaupt 2017, beginnen wir das 2018 mit einem rekordwarmen Januar. Diese Session haben wir die Möglichkeit, mit einer pragmatischen und zielführenden Teilrevision unseres Energiegesetzes Nägel mit Köpfen zu machen. Wir müssen wegkommen von den klimaschädlichen fossilen Energieträgern wie Erdöl, Erdgas oder Benzin. Damit leisten wir nicht nur einen Beitrag zum Kampf gegen den Klimawandel, sondern lösen uns auch von der Abhängigkeit der Ölscheichs in Nahost, der Oligarchen in Russland und der westlichen Erdölmultis wie Shell oder BP. In dieser Session stellen wir nicht nur die Weichen in der Energiepolitik, sondern auch in der Raumplanung. 2013 wurde das Raumplanungsgesetz von der Solothurner Stimmbevölkerung mit beinahe 70% angenommen. Als Folge davon befindet  der Rat am zweiten Sessionstag über das Planungsausgleichsgesetz. Bei Umzonungen soll ein Teil des dadurch entstandenen Mehrwertes abgegeben werden. Damit sollen unter Anderem raumplanerische Massnahmen zum Aufwerten des öffentlichen Raumes realisiert werden. Wir Grüne sind optimistisch, dass durch die kommende Session der Kanton gerechter wird und seine Rolle als verantwortungsbewusster Kanton in der globalen Problematik des Energieverbrauchs und des Klimawandels wahrnimmt!